Tagesordnung - 59. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 59. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Datum: Mi, 17.02.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Verbesserung eines Bolzplatzes  
Enthält Anlagen
1453/3  
Ö 4  
Bessere Kommunikation im Kinder- und Jugendparlament  
Enthält Anlagen
1514/3  
Ö 5  
Tischtennisplatten in der Katholischen Schule St. Ludwig  
Enthält Anlagen
1515/3  
Ö 6  
Verbesserung der Situation in der Sporthalle der Halensee-Grundschule  
Enthält Anlagen
1516/3  
Ö 7  
Einheitliches Verkehrsmanagement für die City-West
Enthält Anlagen
1523/3  
    10.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.2 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 (m) und in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 (m) und in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    28.01.2010 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

 

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

empfiehlt dem Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung einzusetzen, dass angesichts der Vielzahl an neuen Bauvorhaben in der City-West ein einheitliches Verkehrsmanagement (incl. einer Baustellenkoordinierung und Baustellenlogistik) erstellt wird, das sich mit den vielen neuen Bauprojekten am Hardenbergplatz (Aussichtsrad, Umgestaltung Hardenbergplatz), Budapester Straße (Umbau Bikinihaus), Kurfürstendamm (u.a. Zoofenster, Ku'damm-Karee, Olivaer Platz bis hin zum Halenseegraben) befasst und Lösungsvorschläge für die zu erwartenden Einschränkungen während der Bauarbeiten und der zu erwartenden höheren Besucherzahl nach den Umbauten erarbeitet, um den Verkehr im Sinne von Anwohner-/innen, Gewerbetreibenden und Besucher-/innen zu regeln.

 

Hierbei sollten auch die Verkehrsbehinderungen während der zahlreichen Straßenbauarbeiten im Rahmen des Konjunkturpaketes II betrachtet werden. Dabei sind bei den Planungen Vertreter der Anwohner, der Gewerbetreibenden (AG City) und die Verkehrsbetriebe mit in die Planung einzubeziehen.

 

Des weiteren sind Lösungsvorschläge wie ein Parkraummanagement (Parkleitsystem, Umwandlung von Stellplätzen zu Lieferzonen über die Bauphase hinaus) mit ins Blickfeld zu nehmen.

Das Konzept soll zeitnah in einer Veranstaltung der Öffentlichkeit vorgestellt und diskutiert werden.

 

Der BVV ist bis zum 30.04.2010 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Absatzweise

1. Absatz:

dafür:   einstimmig      dagegen:      0             Enthaltung:      0

 

2. Absatz:

dafür:   10                   dagegen:       4            Enthaltung:      0

 

3. Absatz:

dafür:   10                    dagegen:        4           Enthaltung:      0

 

   
    17.02.2010 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, in Kooperation mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung angesichts der Vielzahl an neuen Bauvorhaben in der City-West ein einheitliches Verkehrsmanagement (incl. einer Baustellenkoordinierung und Baustellenlogistik) zu erstellen, das sich mit den vielen neuen Bauprojekten am Hardenbergplatz (Aussichtsrad, Umgestaltung Hardenbergplatz), Budapester Straße (Umbau Bikinihaus), Kurfürstendamm (u.a. Zoofenster, Ku'damm-Karee, Olivaer Platz bis hin zum Halenseegraben) befasst und Lösungsvorschläge für die zu erwartenden Einschränkungen während der Bauarbeiten und der zu erwartenden höheren Besucherzahl nach den Umbauten erarbeitet, um den Verkehr im Sinne von Anwohner-/innen, Gewerbetreibenden und Besucher-/innen zu regeln.

 

Hierbei sollten auch die Verkehrsbehinderungen während der zahlreichen Straßenbauarbeiten im Rahmen des Konjunkturpaketes II betrachtet werden. Dabei sind bei den Planungen Vertreter der Anwohner, der Gewerbetreibenden (AG City) und die Verkehrsbetriebe mit in die Planung einzubeziehen.

 

Des Weiteren sind Lösungsvorschläge wie ein Parkraummanagement (Parkleitsystem, Umwandlung von Stellplätzen zu Lieferzonen über die Bauphase hinaus) mit ins Blickfeld zu nehmen.

Das Konzept soll zeitnah in einer Veranstaltung der Öffentlichkeit vorgestellt und diskutiert werden.

 

Der BVV ist bis zum 30.04.2010 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Der BVV ist bis zum 28.02.2010 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Erster Absatz:

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

 

Zweiter Absatz:

dafür:              10                      dagegen:      4                 Enthaltung:              1

 

Dritter Absatz:

dafür:              11                      dagegen:       4                Enthaltung:              0

 

   
    18.02.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.5.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Er erfolgt absatzweise Abstimmung: Die BVV stimmt dem ersten Absatz einstimmig, dem zweiten und dritten Absatz mehrheitlich zu

Er erfolgt absatzweise Abstimmung: Die BVV stimmt dem ersten Absatz einstimmig, dem zweiten und dritten Absatz mehrheitlich zu.

Ö 8  
Gestaltung im Umfeld des Stadions Wilmersdorf verbessern
Enthält Anlagen
1553/3  
Ö 9  
Essen in bezirklichen Einrichtungen gentechnikfrei und mit Bio-Anteil
Enthält Anlagen
1582/3  
Ö 10  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

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