Tagesordnung - 33. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit  

 
 
Bezeichnung: 33. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Datum: Di, 15.12.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme der Niederschrift der 32. Sitzung      
Ö 2  
Bericht aus dem Job Center      
Ö 3     Aussprache zu den Berichten      
Ö 4  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 5  
DS-Nr. 1167/3 - VzK der Abt. Soz betr. Tätigkeitsbericht der Abt. Soziales, Gesundheit, Umwelt und Verkehr      
Ö 6  
Höhere bezirkliche Mindeststandards für die Vergabe des Signets "Berlin barrierefrei"  
Enthält Anlagen
1478/3  
Ö 7  
Einrichtung eines Obdachlosen-Wohnprojektes im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1489/3  
    19.11.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.3 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    15.12.2009 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV möge beschließen:

Die BzStR’in berichtet, dass am 21.12. ein Gespräch mit dem Betreiber der Einrichtung in der Sophie-Charlotte-Str. 113 stattfinden wird. Möglicherweise wurde ein Käufer für das Gelände gefunden, der eine entsprechende Nutzung ermöglichen würde.

BV Kaas Elias teilt mit, dass die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen dem Antrag beitritt.

BV Tillinger teilt dies für die Fraktion Die LINKE mit.

 

BV Gnielinski sieht in dem Antrag einen Prüfauftrag. Der Termin am Montag sollte deshalb abgewartet werden.

BV Schöne bittet um ergänzende Informationen zum konkreten Personenkreis.

Frau Schmiedhofer weist darauf hin, dass für diese Personen keine alternativen Unterbringungsmöglichkeiten bestehen. Ohne das Projekt würden sie auf der Straße sich selbst überlassen bleiben. Der Bedarf besteht.

 

BV Prof. Dr. Dittberner erklärt seine Zustimmung zum Antrag.

 

Der Antrag wird zur Abstimmung gestellt:

 

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten dafür Sorge zu tragen, dass im Bezirk Charlottenburg- Wilmersdorf ein ähnliches Projekt analog dem "Obdachlosen-Wohnprojekt der Evangelischen  Kirchengemeinde Heilig Kreuz Passion" eingerichtet werden kann.

 

Der BVV ist erstmalig zum 30.04.2010 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    21.01.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 8  
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