Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung
Frau Schmiedhofer
berichtet aus der Klausurtagung des Bezirksamtes zum Haushaltsdefizit, dass die
Abteilung im Jahr 2010 99.000 € an Einsparungen zu erbringen hat. Dazu müssen
die freiwilligen Leistungen des fahrbaren Mittagstisches zunächst eingeschränkt
und perspektivisch gestrichen sowie kleinere Beträge in anderen Titeln
eingespart werden, um die Summe zu erbringen. Für das Hauhaltsjahr 2011 steht
eine Einsparsumme nur für die Abteilung von 400.000 € im Raum, die zu
einer Streichung auch von Zuwendungen für Projekte führen müsste. Am 09.12. wurde den
neuen Stadteilmüttern nach einer 6-monatigen Qualifizierungsphase die
Zertifikate übergeben. Die Frauen sind alle sehr engagiert. Frau Schmiedhofer
verteilt mehrsprachige Broschüren, die von den Frauen genutzt werden. Für eine Veranstaltung
am 20.01.2010 zur Eröffnung des Jahres „demenzfreundliche Kommune“
werden ebenfalls flyer verteilt. Aufgrund der
Tarifangleichung in den Ost-Bezirken verlassen zwei Kinderärztinnen den Bezirk.
Die Neubesetzung der Stellen wird Außeneinstellungsgenehmigungen erfordern, die
auf die 16, dem gesamten Bezirk für diese Jahr zur Verfügung stehenden Genehmigungen, angerechnet werden
müssen. Auf dem Treffen des
Netzwerks Kinderschutz hat der Senat vermittelt, sich für eine Besetzung der
Stellen zum Kinderschutz und des ÖGD-Gesetzes ohne Anrechnung auf die
Außeneinstellungskontingente der Bezirke einsetzen zu wollen. Frau Dr. Kaufhold
berichtet zum Verlauf der Pandemie, dass die Zahl der Impfwilligen und Anrufer
deutlich rückläufig ist. Ob eine weitere Erkrankungswelle zu erwarten ist, kann
nicht vorhergesehen werden. Allerdings gilt, dass eine „3. Welle“
umso unwahrscheinlicher ist, je mehr Menschen gegen das Virus geimpft sind.
Seit kurzem steht ein Impfstoff ohne die sog. Adjuvanzen für Schwangere zur
Verfügung. Im Gesundheitsamt können Impfungen ab Januar 2010 an Schwangeren ab
dem 4. Schwangerschaftsmonat vorgenommen werden. Kinderimpfung werden sehr
wenig nachgefragt. BV Dittner fragt nach,
ob es stimmt, das die Einnahme von Aspirin und/oder Paracetamol aufgrund des
Wirkstoffs zu einer Immunisierung der Impfung führen. Frau Dr. Kaufhold verneint
dies, da die Ergebnisse aus einem Tierversuch resultieren, der nicht auf den
Menschen übertragbar ist. BV Gnielinski bittet um
Mitteilung, wie viele Beschäftigte bereits geimpft wurden und was mit dem
verbliebenen Impfstoff geschehe. Frau Dr. Kaufhold teilt mit, dass bis heute 58
Beschäftigte durch das Gesundheitsamt geimpft wurden. Frau Schmiedhofer ergänzt,
dass ein Hinweis im Computer alle Beschäftigten auf die Möglichkeit der Impfung
im Gesundheitsamt informiert. Da die Impfaktion bis 31.07.2010 andauern werde,
erwartet Dr. Kaufhold keine Reste bei den Impfdosen. BV Schöne fragt nach, ob
es einen Schweinegrippe-Fall unter den Beschäftigten gegeben habe. Frau
Schmiedhofer hält dies für sehr wahrscheinlich, da dies dem Arbeitgeber nicht
bekannt gegeben werden muss. BV Tillinger fragt nach,
ob der KJGD und der KJPD ab 2012 zum LuV Jugend gehören werden. Frau
Schmiedhofer weist auf die Regelungen im Gesetz zur Vereinheitlichung der
Ämterstruktur in den Bezirken hin, das eindeutig die Verlagerung des KJPD zum
LuV Gesundheit vorsieht. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
BVV | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Schriftliche Anfragen |