Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für
Soziales, Gesundheit und Arbeit einstimmig zu
Die BVV stimmt der
Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
einstimmig zu. (Konsensliste)
17.11.2009 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Ö 8 - vertagt
Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
BV Hansen schildert als Mitglied im Bezirksbehindertenbeirat den Hintergrund des Antrags. Ziel sei die bezirkseinheitliche Festlegung von Standards für die Erteilung der Signets, da bisher z.B. die Höhe von Fahrstuhlknöpfen oder der Türbreite von behindertengerechten Toiletten stark schwanken. BV Kaas-Elias ergänzt, dass die eigenständige Nutzung der Räume und Anlagen durch in ihrer Mobilität eingeschränkte Menschen das Ziel sei. BV Schöne und BV Prof. Dr. Dittberner befürworten eine berlinweite Abstimmung dieser Standards. BV Hansen weist darauf hin, dass die Vergabe des Signets eine berlinweite Aktion ist. Es komme aber seit Monaten kaum noch zu Vergaben im Bezirk, da die bisher vorgegebenen Mindeststandards eine Nutzung durch den mobilitätseingeschränkten Personenkreis nur mit Hilfsmitteln zulasse.
Der Antrag wird zur Abstimmung gestellt.
Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
empfiehlt der BVV,
die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird gebeten, gemeinsam mit dem Beauftragten für Menschen mit Behinderung, höhere bezirkliche Mindeststandards für die Vergabe des Signets "Berlin barrierefrei" als Entscheidungsmatrix zu erarbeiten.
Der BVV ist erstmalig zum 30.01.2010 zu berichten.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:11dagegen: 5Enthaltung:0
15.12.2009 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Ö 6 - vertagt
BV Hansen hat Kenntnis von einem, zum 31
BV Hansen hat Kenntnis
von einem, zum 31.03.2010 angekündigten, umfangreichen Bericht der
Senatsverwaltung zu diesem Thema. Sie regt an, diesen Bericht vor weiteren
Beratungen abzuwarten. Der Antrag sollte nach der Sommerpause 2010 erneut
aufgerufen werden.
Der Antrag wird
einstimmig amgenommen.
21.09.2010 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Ö 6 - vertagt
Die SPD-Fraktion stellt den Antrag 1478/3 aufgrund der aktuellen Diskussion im Behindertenbeirat zurück
Die SPD-Fraktion stellt den Antrag 1478/3 aufgrund der aktuellen Diskussion im Behindertenbeirat zurück.
29.10.2010 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit