Tagesordnung - 41. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 41. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Mi, 09.12.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Eröffnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Protokollen      
Ö 3  
Ladezonen konsequent überwachen  
Enthält Anlagen
 1498/3  
Ö 4  
Die nette Toilette  
Enthält Anlagen
 1492/3  
    19.11.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.11 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu. (Konsensliste)

 
   
    09.12.2009 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4 - vertagt
   

 
   
    13.01.2010 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7 - vertagt
   

 
   
    10.02.2010 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, inwieweit es möglich ist, Betreiber von Gaststätten in stark von der Öffentlichkeit genutztem Raum zu bewegen, ihre Toiletten öffentlich nutzbar zu machen und diese durch einen entsprechenden Aufkleber zu kennzeichnen.

 

Der BVV ist bis zum 30.04.2010 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              9              dagegen:     1                  Enthaltung:              2
   
    18.03.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

 

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)
Ö 5  
Erscheinungsbild der City-West verbessern
Enthält Anlagen
 1473/3  
Ö 6  
Schausteller von Gebührenlast befreien  
Enthält Anlagen
 1033/3  
Ö 7  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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