Tagesordnung - 34. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21  

 
 
Bezeichnung: 34. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
Datum: Di, 13.10.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokolle      
Ö 2  
Umweltzone weiterdenken  
Enthält Anlagen
1015/3  
Ö 3  
Parkleitsystem für die City West  
Enthält Anlagen
1387/3  
Ö 4  
Busparkplätze bewirtschaften  
Enthält Anlagen
1394/3  
    09.07.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.9 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 (m) sowie in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 (m) sowie in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    24.09.2009 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
    Ö 4 - vertagt
   

 

   
    13.10.2009 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Drucksache Nr

 

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

empfiehlt dem Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, gemeinsam mit dem Senat zu prüfen, durch welche technischen Voraussetzungen und tariflichen Konditionen die Busparkplätze im Bezirk (z. B. am Bahnhof Charlottenburg (Lewishamstraße) oder am Hohenzollerndamm) in die vorhandene Parkraumbewirtschaftung eingegliedert werden können.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2009 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, unter welchen technischen Voraussetzungen und zu welchen tariflichen Konditionen die Busparkplätze am Bahnhof Charlottenburg (Lewishamstraße) in die vorhandene Parkraumbewirtschaftung (z.B. durch "Bustaste" an einem Parkautomaten) eingegliedert werden können.

 

Der BVV ist bis zum 31.08.2009 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   10        dagegen:     5              Enthaltung:      0

   
    11.11.2009 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache hat sich durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, unter welchen technischen Voraussetzungen und zu welchen tariflichen Konditionen die Busparkplätze am Bahnhof Charlottenburg (Lewishamstraße) in die vorhandene Parkraumbewirtschaftung (z.B. durch "Bustaste" an einem Parkautomaten) eingegliedert werden können.

Der BVV ist bis zum 31.08.2009 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    10.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 5  
Wartehäuschen im Wartestand  
Enthält Anlagen
1404/3  
Ö 6  
Empfangshalle und Durchgang des S-Bahnhofs Charlottenburg renovieren  
Enthält Anlagen
1426/3  
Ö 7  
Durchgangsverkehr für LKW's in schmalen Nebenstraßen unterbinden!  
Enthält Anlagen
1431/3  
Ö 8  
Konfliktsituation im Bereich Zweirichtungsradweg Teufelsseestraße entschärfen  
Enthält Anlagen
1433/3  
Ö 9  
Mehr Verkehrssicherheit im Eichkamp!  
Enthält Anlagen
1432/3  
Ö 10  
Verkehrsberuhigung in der Siedlung Eichkamp  
Enthält Anlagen
1439/3  
Ö 11  
Straßenabschnitt zwischen Westfälische Straße und Johann-Georg-Straße schließen  
Enthält Anlagen
1444/3  
Ö 12  
Verkehrssituation samstags am Karl-August-Platz  
Enthält Anlagen
1445/3  
Ö 13  
Fußgängerüberweg Bismarckstraße / Leibnizstraße  
Enthält Anlagen
1446/3  
Ö 14  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 15  
Verschiedenes      
               
 
 

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