Tagesordnung - 52. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 52. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Datum: Mi, 02.09.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 4114
Ort: 10707 Berlin, Fehrbelliner Platz 4

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
N 2     (nichtöffentlich)      
Ö 3  
Annahme der Niederschrift der 38. 45. und 49. Sitzung      
Ö 4  
Minna-Cauer-Saal  
Enthält Anlagen
1283/3  
Ö 5  
Umgestaltung der Tauentzienstraße  
Enthält Anlagen
1356/3  
Ö 6  
Grillplätze attraktiver gestalten  
Enthält Anlagen
1358/3  
Ö 7  
Bedürfnisse vor dem S-Bahnhof Grunewald  
Enthält Anlagen
1364/3  
    18.06.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.14 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (m) sowie in den Haushaltsausschuss (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (m) sowie in den Haushaltsausschuss (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    02.09.2009 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

 

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt dem Haushaltsausschuss,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, zu welchen Bedingungen vor / am S-Bhf.-Grunewald in Abstimmung mit dem Landesdenkmalamt eine öffentliche Toilette installiert werden kann, um zukünftig sowohl Hinterlassenschaften auf dem Bahnhofsvorplatz sowie die übermäßige Benutzung des WCs der Gaststätte FLOH zu reduzieren.

 

Der BVV ist bis zum 30.11.2009 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, vor / am S-Bhf.-Grunewald in Abstimmung mit dem Landesdenkmalamt eine öffentliche Toilette zu installieren, um zukünftig sowohl Hinterlassenschaften auf dem Bahnhofsvorplatz sowie die übermäßige Benutzung des WCs der Gaststätte FLOH zu reduzieren.

 

Der BVV ist bis zum 30.09.2009 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    06.10.2009 - Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
    Ö 9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, zu welchen Bedingungen vor / am S-Bhf.-Grunewald in Abstimmung mit dem Landesdenkmalamt eine öffentliche Toilette installiert werden kann, um zukünftig sowohl Hinterlassenschaften auf dem Bahnhofsvorplatz sowie die übermäßige Benutzung des WCs der Gaststätte FLOH zu reduzieren.

 

Der BVV ist bis zum 30.11.2009 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, vor / am S-Bhf.-Grunewald in Abstimmung mit dem Landesdenkmalamt eine öffentliche Toilette zu installieren, um zukünftig sowohl Hinterlassenschaften auf dem Bahnhofsvorplatz sowie die übermäßige Benutzung des WCs der Gaststätte FLOH zu reduzieren.

Der BVV ist bis zum 30.09.2009 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    15.10.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 8  
"Ruhlebener Tor" zur Waldbühne  
Enthält Anlagen
1365/3  
Ö 9  
Berichterstattung über Realisierungsschritte des Gesetzes zur Umsetzung von Zukunftsinvestitionen der Kommunen und Länder im Rahmen des Konjunkturpaketes II fortsetzen  
Enthält Anlagen
1374/3  
Ö 10  
Charlottenburg-Wilmersdorf 2.0 - VoIP und FoIP einführen  
Enthält Anlagen
1398/3  
Ö 11  
Mehr Sitzgelegenheiten an den Mahnmalen am Steinplatz  
Enthält Anlagen
1403/3  
Ö 12  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 13  
Gemeinsame Begutachtung von Bäumen (Rundgang mit dem Ausschuss unter Einbringung eines Gutachters)      
Ö 14  
Verschiedenes      
               
 
 

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