Tagesordnung - 32. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21  

 
 
Bezeichnung: 32. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
Datum: Di, 14.07.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 4114
Ort: 10707 Berlin, Fehrbelliner Platz 4
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Protokolle      
Ö 2  
Entwurf des Bezirksdoppelhaushaltsplans 2010/2011 Bereich Umwelt und Verkehr - Kapitel 3320 und 4710  
Enthält Anlagen
 1320/3  
Ö 3  
Ampelschaltung Budapester Straße  
Enthält Anlagen
 1373/3  
Ö 4  
Entsorgung von Energiesparlampen  
Enthält Anlagen
 1375/3  
    18.06.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.22 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 einstimmig zu. (Konsensliste)

 
   
    14.07.2009 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

 

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, noch bis zum Herbst 2009 gemeinsam mit der BSR und dem Senat von Berlin Maßnahmen zu erarbeiten, um die Bürgerinnen und Bürger sowie Gewerbetreibende auf die Entsorgungsmöglichkeiten von Energiesparlampen hinzuweisen und neue zu schaffen.

 

Der BVV ist bis zum 31.10.2009 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    17.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)
Ö 5  
Schildhorn angemessen präsentieren  
Enthält Anlagen
 1380/3  
Ö 6  
Parkleitsystem für die City West  
Enthält Anlagen
 1387/3  
Ö 7  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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