Tagesordnung - 35. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

Bezeichnung:	35. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
Gremium:	Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
Datum:	Di, 26.05.2009	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 17:30	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Helene-Lange-Saal
Ort:	Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Annahme von Protokollen
Ö 3		Jugendliche vor Alkoholkonsum präventiv schützen	1242/3
Ö 4		Schaffung eines Business Improvement District-Gesetzes	1257/3
Ö 5		Fahrradmarkt einrichten	1305/3
	30.04.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.26 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu. (Konsensliste)

	26.05.2009 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
	Ö 5 - vertagt


	10.06.2009 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
	Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt. Ursprungstext: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob auf einem Platz im Bezirk ein Fahrradmarkt eingerichtet werden kann. Der BVV ist bis zum 30. Juni 2009 zu berichten. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig dagegen: Enthaltung:

	18.06.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.8.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)
Ö 6		Bericht des Bezirksamtes
Ö 7		Verschiedenes

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