Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
35. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 26.05.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Schulte teilt mit:

Herr Schulte teilt mit:

·      Die Deutsche Post AG wird im Juni am Fehrbelliner Platz 5 und in der Rüdesheimer Straße 8 Partner-Filialen errichten.

·      Die IG Westfälische Straße hat sich aufgelöst.

·      Das von Frau Thiemen und Herrn Schulte unterzeichnete Schreiben, in dem sich der Bezirk für den Erhalt der bezirklichen Karstadt-Warenhäuser einsetzt, wird verteilt.

·      Die Berliner Philharmoniker und das Konzerthausorchester Berlin haben zum 20. Jahrestag des Mauerfalls das Projekt "Vereinte Klassik" gestartet. Um dafür zu werben, werden ab Ende Mai für einen Monat zwei Mauersegmente  an der Ecke Kurfürstendamm/Uhlandstraße aufgestellt.

·      Der Gemüsestand in der Wilmersdorfer Straße soll künftig aus der Sichtachse zum neuen Brunnen herausrücken. Herr Häntsch bittet gleichzeitig darum, dass der Stand am Wochenende komplett, also auch der große Sonnenschirm, abgebaut wird.

·      Am 12. Mai antwortete die BSR auf die Beschwerden wegen unzureichender Schnee- und Glättebekämpfung u.a. in der Wilmersdorfer Straße, räumte die Mängel ein und gelobte für die nächste Wintersaison Besserung.

·      Der Verein für Straßensozialarbeit Gangway e.V. möchte in Zusammenarbeit mit dem Taschen- und Bekleidungshersteller EASTPAK den Breitscheidplatz für eine Veranstaltung nutzen. Dies wird unter der Voraussetzung ermöglicht, dass der Verein sowie der jugend- und sozialpolitische Charakter der Veranstaltung deutlich im Vordergrund stehen.

·      Die Errichtung eines städtischen Wochenmarktes am Lietzensee scheitert aufgrund der Bedenken der Abteilung Bauwesen bezüglich der am Markttag (Donnerstag, 8.00 bis 13.00 Uhr) von den Kindern und Jugendlichen nicht zu nutzenden Teile der Spielflächen.

·      Ein Bürger hat rechtliche Schritte gegen das geplante Savignyplatzfest angedroht.

·      Vom 17. bis zum 20. Juni wird auf dem Breitscheidplatz die Landespräsentation "Berlin trifft Brandenburg" stattfinden.

·      Bei einer Konfrontation auf dem Brixplatz mit einem Hundehalter wurde eine Mitarbeiterin des Ordnungsamtes leicht verletzt.

 

Frau Andres fragt, ob etwas über die Errichtung einer "IG Savignyplatz" bekannt ist und welche Möglichkeiten bestünden, die Veranstaltung "Lange Nacht des Buches" zu wiederholen. Herr Schulte stellt dar, dass es bisher keine Gründungsaktivitäten geben würde und die Lange Nacht des Buches nur dann wiederholt werden könne, wenn sich ein Sponsor finden würde.

 

Herr Raabe bittet um Mitteilung über die seiner Wahrnehmung nach stark schwankende Auslastung des städtischen Wochenmarktes Klausener Platz und regt an, einen Markttag auf den Samstag zu verschieben. Ferner fragt er nach der Entwicklung im ehemaligen Eye-T am Spandauer Damm. Die Zahlen zur Marktauslastung werden nachgereicht, eine Verschiebung auf den Samstag gestaltet sich aufgrund der Personalausstattung der Marktverwaltung schwierig, so Herr Schulte. Ob es neue Erkenntnisse zum Hells-Angels-Treff Spandauer Damm gibt, wird er ermitteln lassen.


 

 
 

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