Tagesordnung - 35. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 35. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Di, 26.05.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Protokollen      
Ö 3  
Jugendliche vor Alkoholkonsum präventiv schützen  
Enthält Anlagen
1242/3  
    19.03.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.11 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Jugendhilfeausschuss sowie in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Jugendhilfeausschuss sowie in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    07.05.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6 - vertagt
    Frau Klose begründet den Antrag

Frau Klose begründet den Antrag. Die bisherigen Bemühungen zur Alkoholprävention bei Jugendlichen seien noch nicht ausreichend.

 

Herr Wuttig bezweifelt, dass das beantragte Vorgehen noch unter den Begriff “Prävention” zu fassen sei. Präventiv hieße, Alkoholkonsum von vornherein zu verhindern.

 

Frau Klose kann sich vorstellen, auf den Begriff “präventiv” in der Überschrift und im Antragstext zu verzichten.

 

Herr Wendt zweifelt die Umsetzbarkeit des beantragten Verfahrens an. Das Ordnungsamt könne nicht über Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz hinwegsehen und sich auf Gespräche beschränken. Zudem wären präventiv ausgerichtete pädagogische Gespräche eher Aufgabe von Suchtberatung und Streetwork.

 

Frau Klose bittet, den Antrag vorerst zurückzustellen. Der Ausschuss folgt diesem Vorschlag.

 

   
    04.06.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6 - zurückgezogen
   

 

Ö 4  
Schaffung eines Business Improvement District-Gesetzes  
Enthält Anlagen
1257/3  
Ö 5  
Fahrradmarkt einrichten  
Enthält Anlagen
1305/3  
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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