Tagesordnung - 24. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit  

 
 
Bezeichnung: 24. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Datum: Di, 17.03.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:58 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 4114
Ort: 10707 Berlin, Fehrbelliner Platz 4

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme der Niederschrift der 23. Sitzung      
Ö 2  
Bericht aus dem JobCenter      
Ö 3  
Aussprache zum Bericht aus dem Job Center      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamts zu den Kandidatinnen nd Kandidaten für den Ehrenamtlichen Dienst im sozialen Bereich (je eine Liste in den Fraktionen)      
Ö 5  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 6  
DS-Nr. 1154/3 - Beantwortung der Großen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Zukunft der bezirklichen Mitgestaltung in der Arbeitsmarktpolitik      
Ö 7  
Gesunde Schule  
Enthält Anlagen
1091/3  
    20.11.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.17 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Schule (m) sowie in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Schule (m) sowie in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    20.01.2009 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 6 - vertagt
    Der Antrag wurde im Ausschuss für Schule noch nicht behandelt und daher zurückgestellt

Der Antrag wurde im Ausschuss für Schule noch nicht behandelt und daher zurückgestellt.

   
    17.02.2009 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 9 - vertagt
    Der Antrag wurde erneut vertagt, da der Ausschuss für Schule ihn noch nicht beraten hat

Der Antrag wurde erneut vertagt, da der Ausschuss für Schule ihn noch nicht beraten hat.

   
    17.03.2009 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 7 - vertagt
    Da der mitberatende Ausschuss für Schule noch keinen Beschluss gefasst hat, wird der Antrag erneut vertagt

Da der mitberatende Ausschuss für Schule noch keinen Beschluss gefasst hat, wird der Antrag erneut vertagt.

   
    01.04.2009 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 6 - vertagt
    Da keine Stellungnahme des Schulausschusses vorliegt, wird der Antrag erneut vertagt

Da keine Stellungnahme des Schulausschusses vorliegt, wird der Antrag erneut vertagt.

   
    28.04.2009 - Ausschuss für Schule
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Schule

Der Ausschuss für Schule

empfiehlt dem Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, in wie weit im Bezirk ein Gesundheitsprojekt entwickelt werden kann, um Schülerinnen und Schüler für eine gesunde Ernährung im Alltag zu motivieren. Dabei soll auf Erfahrungen in anderen Bezirken und die Unterstützung der Deutschen Angestellten-Krankenkasse (DAK) sowie des Zentrums für angewandte Gesundheitsförderung und Gesundheitswissenschaft (ZAGG) zurück gegriffen werden.

 

Das Thema Ernährung soll möglichst um tägliche Bewegungs- und Entspannungsübungen ergänzt werden. Daneben ist auch die Verschönerung der Räumlichkeiten einzubeziehen.

Zur Finanzierung soll außer Sponsoren auch ein Förderverein beitragen. Da die Problematik verstärkt in sozialen Brennpunkten auftritt, sollte zuerst ein Pilotprojekt an einer Schule initiiert werden, um damit auch andere Schulen zur Übernahme von Verantwortung zu ermutigen. Ziel des Projekts muss es sein, die Zukunftschancen benachteiligter Kinder zu fördern.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:      2

   
    19.05.2009 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

Der Vorsitzende teilt mit, dass der Schulausschuss dem Antrag ohne Änderungen zugestimmt habe. Die BzStR’in schildert dazu, dass das Bezirksamt im Ergebnis der Kinder- und Jugendgesundheitskonferenz in Eigeninitiative bereits Kontakt zur Senatsverwaltung für Bildung aufgenommen hatte, um das Projekt für Charlottenburg-Nord zu initiieren. Der Versuch, eine Teilnahme des Stadtteils zu erreichen war bereits sowohl mit der Senatsverwaltung als auch mit den Schulen vor Ort weit fortgeschritten. Voraussetzung war jedoch die Zustimmung des Schulrates, die dieser ablehnte.

Der Vorsitzende stellt den Antrag zur Abstimmung und bittet auch um Feststellung der Dringlichkeit:

 

 Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, in wie weit im Bezirk ein Gesundheitsprojekt entwickelt werden kann, um Schülerinnen und Schüler für eine gesunde Ernährung im Alltag zu motivieren. Dabei soll auf Erfahrungen in anderen Bezirken und die Unterstützung der Deutschen Angestellten-Krankenkasse (DAK) sowie des Zentrums für angewandte Gesundheitsförderung und Gesundheitswissenschaft (ZAGG) zurückgegriffen werden.

 

Das Thema Ernährung soll möglichst um tägliche Bewegungs- und Entspannungsübungen ergänzt werden. Daneben ist auch die Verschönerung der Räumlichkeiten einzubeziehen.

Zur Finanzierung soll außer Sponsoren auch ein Förderverein beitragen. Da die Problematik verstärkt in sozialen Brennpunkten auftritt, sollte zuerst ein Pilotprojekt an einer Schule initiiert werden, um damit auch andere Schulen zur Übernahme von Verantwortung zu ermutigen. Ziel des Projekts muss es sein, die Zukunftschancen benachteiligter Kinder zu fördern.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    28.05.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 8  
Geänderte Präsentation des "Tages des Ehrenamtes"  
Enthält Anlagen
1141/3  
Ö 9  
Bezirkliche Mitgestaltung in der Arbeitsmarktpolitik sichern!  
1155/3  
Ö 10  
Anpassung der Ausführungsvorschriften an Verwaltungsgegebenheiten  
Enthält Anlagen
1184/3  
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen