Tagesordnung - 32. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und 43. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 32. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und 43. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Schule
Datum: Di, 06.01.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Keine Kleingärten zugunsten einer sinnlosen Durchwegung opfern  
Enthält Anlagen
0999/3  
Ö 3  
Instandsetzungsstau an den Charlottenburg-Wilmersdorfer Schulen      
Ö 4  
Investitionsplanung 2009 - 2013 für die Schulen des Bezirks      
Ö 5  
Entwicklung bzw. Stand der Reinigungssituation an den Schulen      
Ö 6  
Mitteilungen der und Fragen an die Bauverwaltung      
Ö 7  
Entwicklung des Schulstandortes Halemweg/Gebäudenutzung      
Ö 8  
DS-Nr. 1023/3 - Beantwortung Große Anfrage der Fraktion der SPD betr. Bildungsstandort Halemweg in Charlottenburg-Nord      
Ö 9  
Bildungsstandort Halemweg in Charlottenburg-Nord erhalten  
Enthält Anlagen
1024/3  
Ö 10  
Nachnutzung des Gebäudes der Poelchau-Oberschule  
Enthält Anlagen
0958/3  
    10.07.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.21 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Schule einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Schule einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    02.12.2008 - Ausschuss für Schule
    Ö 9.2 - vertagt
   

 

   
    06.01.2009 - Ausschuss für Schule
    Ö 10 - vertagt
    Der Ausschuss für Schule

Der Ausschuss für Schule

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, für den Fall des Umzugs der Poelchau-Oberschule auf das Olympiapark-Gelände ein Standortkonzept zu entwickeln, dass in Abstimmung mit den zuständigen Senatsverwaltungen und dem Kita-Eigenbetrieb “Nordwest” insbesondere folgenden Notwendigkeiten Rechnung trägt:

 

·        Weiterentwicklung als Bildungsstandort betr. die Bereiche
– Schule
– Stadtteilbibliothek
– Volkshochschule

·        Weiterentwicklung als Standort der Jugendarbeit (Jugendclub)

·        Weiterentwicklung als Standort der Tagesbetreuung (Kindergarten)

·        Weiterentwicklung als Standort des Bürgeramtes

 

Dabei ist u. a. zu prüfen, ob insbesondere die bezirklichen Aufgaben durch ein neugestaltetes Gebäudeensemble erfüllt werden können.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2009 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich aktiv für eine mögliche Nachnutzung des Gebäudes der Poelchau-Oberschule einzusetzen und dazu eigene konzeptionelle Überlegungen zur Schulplanung anzustellen.

 

Der BVV ist bis zum 31.10.2008 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    15.01.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Die Fraktion der SPD bringt einen Änderungsantrag ein:

Die Fraktion der SPD bringt einen Änderungsantrag ein:

 

Der letzte Spiegelpunkt soll ergänzt werden

 

·        Weiterentwicklung als Standort des Sports.

 

Die BVV stimmt der ursprünglichen Beschlussempfehlung einstimmig zu, sie

stimmt dem Änderungsantrag mehrheitlich zu.

Ö 11  
Weiterentwicklung des Schulstandorts Halemweg  
Enthält Anlagen
1072/3  
Ö 12  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 13  
Verschiedenes      
               
 
 

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