Auszug - Instandsetzungsstau an den Charlottenburg-Wilmersdorfer Schulen  

Herr BzStR Gröhler schildert die aktuelle Situation an den Schulen. Es wurde eine ausführliche Bestandsaufnahme gemacht, die kontinuierlich fortgeschrieben wird und aus der sich für das Jahr 2007 ein Sanierungsbedarf von ca. 76 Mio € im Bezirk ergeben hat. 2008 wurde noch nicht mit eingerechnet, jedoch werden ggf. 80 Mio € überschritten. Die Mittel für die bauliche Unterhaltung werden seit Jahren verringert, Substanzverluste sind bereits vorhanden. Sonderprogramme stellen, so willkommen sie sein mögen, keine Lösung dar. Es sollte dauerhaft für eine ausreichende Mittelausstattung gesorgt werden.

Herr BzStR Naumann erklärt, dass Charlottenburg-Wilmersdorf berlinweit diesbezüglich im Mittelfeld liegt. Er betont die gute Zusammenarbeit zwischen den beiden Abteilungen und dass die Bedarfe daher gut abgestimmt sind. Am Freitag, 09.01.09, findet eine Sitzung mit Herrn Senator Zöllner wegen der zusätzlichen Mittelbereitstellung in Höhe von 50 Mio. € für Berlin statt, die bis Ende 2009 genutzt werden müssen. Es muss seitens des Bezirks sichergestellt werden, dass das Bauamt, insbesondere was die personelle Situation betrifft, auch in die Lage versetzt wird, diese Mittel zu nutzen. In Charlottenburg-Wilmersdorf konnten bisher alle Mittel genutzt werden. Alle Bezirke sind sich einig, dass die Ausstattung für die bauliche Unterhaltung so zu bemessen ist, dass alle erforderlichen Aufgaben erfüllt werden können und Sonderprogramme langfristig keine Lösung darstellen.

Seitens der Fraktionen wird dem Bezirksamt hier ausdrückliches Lob ausgesprochen.