Tagesordnung - 30. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 30. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Mi, 10.12.2008 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Protokollen      
Ö 3  
DS-Nr. 694/3 - VzK der Abt. Wirtschaft betr. Tätigkeitsbericht 2007 der Abt. Wirtschaft, Ordnungsangelegenheiten und Weiterbildung      
Ö 4  
Keine menschlichen Werbeträger im Bezirk  
1067/3  
Ö 5  
Service der Wirtschaftsförderung erweitern / Informationsdatenbank für Unternehmen einrichten  
Enthält Anlagen
1038/3  
Ö 6  
Schausteller von Gebührenlast befreien  
Enthält Anlagen
1033/3  
Ö 7  
Werbeverbot für Tabakwaren und Alkohol auf städtischen Werbeflächen  
Enthält Anlagen
0908/3  
Ö 8  
Leerstehende Ladenlokale für Künstlerinnen und Künstler
Enthält Anlagen
0898/3  
    19.06.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.14 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung (m) sowie in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung (m) sowie in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    26.06.2008 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    17.07.2008 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
    Ö 2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV möge beschließen:

 

Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung

empfiehlt dem Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, inwieweit Räumlichkeiten im Bereich rund um die Kaiserin-Augusta-Allee (westlicher Teil) als Ateliers für Nachwuchskünstler und/oder Studierende der Universität der Künste in Betracht kommen. Hierzu sollen Gespräche mit Hauseigentümern, Wohnungsbaugesellschaften und der z.B. UdK geführt werden.

 

Der BVV ist bis zum 31. Oktober 2008 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, inwieweit die leerstehenden Ladenlokale in dem Bereich rund um die Kaiserin-Augusta-Allee als Ateliers für Nachwuchskünstler und/oder Studenten der Universität der Künste in Betracht kommen. Hierzu sollen Gespräche mit Hauseigentümern, Wohnungsbaugesellschaften und der z.B. UdK geführt werden.

 

Der BVV ist bis zum 31. Oktober 2008 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    10.12.2008 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, inwieweit Räumlichkeiten im Bereich rund um die Kaiserin-Augusta-Allee (westlicher Teil) als Ateliers für Nachwuchskünstler und/oder Studierende der Universität der Künste in Betracht kommen. Hierzu sollen Gespräche mit Hauseigentümern, Wohnungsbaugesellschaften und der z.B. UdK geführt werden.

 

Der BVV ist bis zum 31.01.2009 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, inwieweit die leerstehenden Ladenlokale in dem Bereich rund um die Kaiserin-Augusta-Allee als Ateliers für Nachwuchskünstler und/oder Studenten der Universität der Künste in Betracht kommen. Hierzu sollen Gespräche mit Hauseigentümern, Wohnungsbaugesellschaften und der z.B. UdK geführt werden.

Der BVV ist bis zum 31. Oktober 2008 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    11.12.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 9  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
N 10     (nichtöffentlich)      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen