Tagesordnung - 37. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 37. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Datum: Mi, 15.10.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 17:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Basketballplatz für den Mädchentreff D3
Enthält Anlagen
0887/3  
    19.06.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.6 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Gender Mainstreaming (m) sowie in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Gender Mainstreaming (m) sowie in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    02.07.2008 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    04.07.2008 - Ausschuss für Gender Mainstreaming
    Ö 3 - vertagt
    Die CDU lehnt den Antrag ab, weil auf dem Hof des D3 Mädchentreff anderweitige sportliche Betätigungsmöglichkeiten vorhanden sind und diese als ausreichend erachtet werden

Die CDU lehnt den Antrag ab, weil auf dem Hof des D3 Mädchentreff anderweitige sportliche Betätigungsmöglichkeiten vorhanden sind und diese als ausreichend erachtet werden.

Die FDP befürchtet Lärmprobleme mit den Anwohnern, darüber hinaus sei der Innenhof für einen Basketballplatz ungeeignet und in der Umgegend genügend öffentliche Sportplätze vorhanden. Hiergegen wendet die SPD ein, dass diese überwiegend von Jungen frequentiert werden.

Herr Schulte schlägt vor, dass zuvor eine Klärung mit den Mietern herbeigeführt  und erst dann inhaltlich über den Antrag beraten werden sollte. Grundsätzlich ist die Idee zu einer weiteren sportlichen Betätigungsmöglichkeit im Mädchentreff zu begrüßen.

Der Antrag wurde einstimmig auf die nächste Sitzung im September 2008 vertagt.

   
    11.09.2008 - Ausschuss für Gender Mainstreaming
    Ö 3 - vertagt
    Es wird einstimmig beschlossen, die Drucksache auf die nächste Sitzung zu vertagen

Es wird einstimmig beschlossen, die Drucksache auf die nächste Sitzung zu vertagen.

   
    09.10.2008 - Ausschuss für Gender Mainstreaming
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Hierzu liegt eine schriftliche Beantwortung zu der Anfrage der BVV Nr

Hierzu liegt eine schriftliche Beantwortung zur Anfrage der BVV Nr. 9 vor.

Verschiedene Prüf- und Ergänzungsanträge werden von den Ausschussteilnehmenden diskutiert.

BzStR Schulte bittet folgendes zu berücksichtigen:

 

·        Anwohnerprobleme durch zusätzlichen Lärm

·        Genügend Sportmöglichkeiten sind vorhanden.

·        Seitens der Anwohner sind keine Beschwerden/Widersprüche gegen vorhandene Aktivitäten durch Baskettballkörbe und Tischtennisplatte erfolgt.

Weiter trägt Herr Schulte die Wünsche der “AG Mädchen” vor: Eine Sozialraumerhebung hat ergeben, dass auf den umliegenden Sport- und Spielplätzen eine Verdrängung von Jungen bei den Mädchen passiert und deshalb Spielflächen und sportliche Betätigungsmöglichkeiten ausschließlich für Mädchen in einem geschützten Rahmen geschaffen werden müssten.

Die SPD plädiert für weitere, aber mobile Sportgelegenheiten/ -geräte, die durch Wegnahme in der Mittagszeit eine ungestörte Mittagruhe ermöglichen. Eine Befragung der Anwohner hat ergeben, dass diese sich durch Ballspiele nicht gestört fühlen, wohl aber durch Spiele und Toben in Planschbecken während der warmen Sommermonate.

Ein Änderungsantrag wird diskutiert. Folgender geänderter Antrag wird einstimmig beschlossen:

 

Der Ausschuss für Gender Mainstreaming

empfiehlt dem Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob die kommunale Einrichtung “Mädchentreff D 3” mit einer als Basketballplatz geeigneten Anlage ausgestattet werden kann (ggf. mobil), sofern die Platzverhältnisse im Außenbereich dies zulassen.

 

Ursprungstext:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die kommunale Einrichtung “Mädchentreff D 3” mit einer als Basketballplatz geeigneten Anlage auszustatten, sofern die Platzver-hältnisse im Außenbereich dies zulassen.

 

Der BVV ist bis zum 30.09.2008 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    15.10.2008 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen,

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen,

empfiehlt dem BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob die kommunale Einrichtung “Mädchentreff D 3” mit einer als Basketballplatz geeigneten Anlage ausgestattet werden kann (ggf. mobil), sofern die Platzverhältnisse im Außenbereich dies zulassen.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, die kommunale Einrichtung “Mädchentreff D 3” mit einer als Basketballplatz geeigneten Anlage auszustatten, sofern die Platzver-hältnisse im Außenbereich dies zulassen.

Der BVV ist bis zum 30.09.2008 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    16.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 4  
Werbeverbot für Tabakwaren und Alkohol auf städtischen Werbeflächen  
Enthält Anlagen
0908/3  
Ö 5  
Erneuerung eines Schulhofs und von Umkleidekabinen  
Enthält Anlagen
0931/3  
Ö 6  
Sportfreundliches Klima II: Eissport CO2 neutral
Enthält Anlagen
0947/3  
Ö 7  
100% Ökostrom ist machbar!  
Enthält Anlagen
0957/3  
Ö 8  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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