Tagesordnung - 26. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform  

 
 
Bezeichnung: 26. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform
Gremium: Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
Datum: Di, 09.09.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:21 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme der Niederschrift der 25. Sitzung      
Ö 2  
Bericht der Projektgruppe Bürger(-innen)haushalt, gem. BVV-Beschluss 203/3 vom 15.02.2007 BE: BV Wendt      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Verwaltungsreform im Sinne der Bürgergesellschaft  
Enthält Anlagen
0679/3  
Ö 5  
Keine Erhöhung der VHS-Entgelte
Enthält Anlagen
0899/3  
    19.06.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.15 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    26.06.2008 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
    Ö 4 - vertagt
   

 

   
    17.07.2008 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung

Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung

empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich beim Senat von Berlin mit allem Nachdruck gegen die geplante Erhöhung der VHS-Entgelte einzusetzen. Eine Honorar- und Entgeltordnung soll durch Vertreter der zuständigen Senatsverwaltung und der Bezirke erarbeitet werden, wobei – entsprechend dem Votum der VHS-Direktoren – eine gute und ausreichende Honorierung der VHS-Mitarbeiter/-innen anzustreben ist.

 

Der BVV ist bis zum 31.10.2008 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich beim Senat von Berlin mit allem Nachdruck gegen die Erhöhung der VHS-Entgelte analog der Stellungnahme der Berliner Volkshochschulleiter einzusetzen.

 

Der BVV ist bis zum 30.09.2008 zu berichten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    09.09.2008 - Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich beim Senat von Berlin mit allem Nachdruck gegen die geplante Erhöhung der VHS-Entgelte einzusetzen. Eine Honorar- und Entgeltordnung soll durch Vertreter der zuständigen Senatsverwaltung und der Bezirke erarbeitet werden, wobei – entsprechend dem Votum der VHS-Direktoren – eine gute und ausreichende Honorierung der VHS-Mitarbeiter/-innen anzustreben ist.

 

Der BVV ist bis zum 31.10.2008 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich beim Senat von Berlin mit allem Nachdruck gegen die Erhöhung der VHS-Entgelte analog der Stellungnahme der Berliner Volkshochschulleiter einzusetzen.

Der BVV ist bis zum 30.09.2008 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    18.09.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 6  
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