Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

Ergebnisse der Bürgerbefragung

Frau BzBmin Thiemen berichtet aus der BA-Sitzung zu den Ergebnissen der Bürgerbefragung zu den Anmeldungen des Bezirks zur Investitionsplanung 2009 bis 2013.

Sie empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform, einen gemeinsamen Beratungstermin mit dem Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen zeitnah vorzusehen.

Das Ergebnis der Bürgerbefragung wird an die Ausschussmitglieder verteilt.

Verständnisfragen der BV Raabe und Schöne zum verteilten Ergebnispapier werden durch Frau BzBmin Thiemen beantwortet.

Es besteht unter den Ausschussmitgliedern Einvernehmen, dass ein gemeinsamer Sitzungstermin mit dem Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen vorgesehen werden soll.

Positionspapier der Bezirke

Herr BV Riedel fragt, ob es etwas Neues hierzu gibt.

Frau BzBmin Thiemen berichtet, dass es zur Zeit nichts Neues gibt. Es ist für den Herbst eine Erörterung im Abghs vorgesehen.