Tagesordnung - 18. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ausbildungsförderung und Personal

Bezeichnung:	18. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ausbildungsförderung und Personal
Gremium:	Ausschuss für Bürgerdienste, Ausbildungsförderung und Personal
Datum:	Mi, 11.06.2008	Status:	öffentlich
Zeit:	17:30 - 19:25	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Bürgeramt Heerstraße
Ort:	14052 Berlin, Heerstraße 12-14

TOP		Betreff

Ö 1		Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Annahme der Niederschrift der 16. Sitzung
Ö 3		Vorstellung des Bürgeramtes Heerstraße BE: Herrn BzStR Krüger
Ö 4		DS-Nr. 802/3 - Große Anfrage der CDU-Fraktion betr. Fortbildung: Stimmen Umfang und Qualität?
Ö 5		Keine Wahlautomaten in Charlottenburg-Wilmersdorf	0793/3
	24.04.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.23 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bürgerdienste, Ausbildungsförderung und Personal einstimmig zu Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bürgerdienste, Ausbildungsförderung und Personal einstimmig zu. (Konsensliste)

	11.06.2008 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ausbildungsförderung und Personal
	Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Der Ausschuss für Bürgerdienste, Ausbildungsförderung Der Ausschuss für Bürgerdienste, Ausbildungsförderung und Personal empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt sicherzustellen, dass bei zukünftigen Wahlen und Volksabstimmungen keinesfalls so genannte Wahlautomaten bzw. –maschinen zur Stimmabgabe der Bürger verwendet werden. Zusätzlich soll sich das Bezirksamt gegenüber den zuständigen Stellen des Senats für ein landesweites Verbot von Wahlautomaten einsetzen. Der BVV ist bis zum 30.06.2008 zu berichten. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig dagegen: Enthaltung:

	19.06.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.7.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.
Ö 6		Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung
Ö 7		Verschiedenes (nächster Sitzungstermin: 9. Juli 2008; 17:30 Uhr)
Ö 8		Fortbildung fortsetzen!	0926/3

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