Tagesordnung - 16. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit  

 
 
Bezeichnung: 16. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Datum: Di, 20.05.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme der Niederschriften der 14. und 15. Sitzung      
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes aus dem Job Center      
Ö 3  
Aussprache zum Bericht aus dem Job Center      
Ö 4  
Serviceschalter im JobCenter  
0771/3  
Ö 5  
Mobilitätsführer für den Bezirk erstellen  
Enthält Anlagen
0801/3  
    24.04.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.17 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (m) sowie in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (m) sowie in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    20.05.2008 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

BV Schöne begründet den Antrag. BV Hansen weist auf eine Stellungnahme des Beirats für Menschen mit Behinderung aus dem Jahr 2007 zur Drucksache 0170/3 hin, wonach aus Sicht des Beirats die Internetseite mobi.dat ausreichend sei. In der Stellungnahme war ein Mobilitätsführer für Charlottenburg-Wilmersdorf vom Träger agens e.V. für den Herbst 2007 in Aussicht gestellt worden. Die Daten liegen nach Auskunft von BzStR’in Schmiedhofer vor; eine Broschüre wurde jedoch nicht erstellt. Der Bezirk verfügt über keine Finanzmittel eine eigene Broschüre zu erstellen. BV Hansen schlägt vor, dem federführenden Ausschuss für Bauwesen die Zusammenführung beider Anträge (0170/3 und 801/3) zu empfehlen.

 

Der Antrag wird geändert und in der geänderten Fassung zur Abstimmung gestellt.

 

 

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt dem Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, kostenneutral für den Bezirk einen Mobilitätsführer als Broschüre zu erstellen, sofern die bereits angedachte Broschüre des Antrages 0170/3 noch nicht umgesetzt ist. Die Broschüre und die Internetseite www.mobidat.net.de. sind zu gegebener Zeit zu aktualisieren. Die Stellungnahme des Beirats für Menschen mit Behinderung zum Antrag DS Nr. 0170/3 “Charlottenburg-Wilmersdorf – Reiseziel ohne Barrieren” ist bei der Umsetzung des Antrages 0801/3 zu berücksichtigen.

 

Der BVV ist (erstmals) bis zum 31.10.2008 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, für den Bezirk einen Mobilitätsführer als Broschüre zu erstellen - und erneut nach gegebener Zeit zu aktualisieren. Zugleich sind die Informationen laufend aktualisiert bei www.mobidat.net einzugeben.

Der BVV ist (erstmals) bis zum 31.10.2008 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:        Enthaltung:

   
    19.06.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 6  
Betreutes Wohnen für obdachlose Menschen aus den ehemaligen Ostblockstaaten  
Enthält Anlagen
0786/3  
Ö 7  
Schuleingangsuntersuchungen gewährleisten  
Enthält Anlagen
0821/3  
Ö 8  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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