Tagesordnung - 16. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule  

 
 
Bezeichnung: 16. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule
Gremium: Ausschuss für Schule
Datum: Di, 04.12.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von vorliegenden Protokollen      
Ö 3  
Neue Sportgeräte für die Oppenheim-Oberschule und Finanzielle Mittel zur Eröffnung einer Cafeteria / Mittel zur Erneuerung der Arbeitslehreräume  
Enthält Anlagen
0466/3  
Ö 4  
Weitere Schließfächer an der Peter-Ustinov-Realschule  
Enthält Anlagen
0464/3  
Ö 5  
Mehr Sicherheit für unsere Schulen  
Enthält Anlagen
0443/3  
    05.07.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Schule einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Schule einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    04.09.2007 - Ausschuss für Schule
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    02.10.2007 - Ausschuss für Schule
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    04.12.2007 - Ausschuss für Schule
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    29.01.2008 - Ausschuss für Schule
    Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Schule

 

Der Ausschuss für Schule

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird dringend aufgefordert, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung, aber auch in eigener Zuständigkeit für die Verbesserung der Sicherheit von Schülerinnen und Schülern vor und in der Schule einzusetzen. Zu diesem Zweck wird das Bezirksamt aufgefordert, in Zusammenarbeit mit den im Bezirk ansässigen Schulen, dem Senat, der Polizei, dem Jugend- und Ordnungsamt sowie dem schulpsychologischen Dienst ein Konzept zur Prävention von Gewalt an allen Schulen und für mehr Sicherheit zu erarbeiten unter Einbeziehung der Vorschläge der jeweiligen schulischen Gremien.

 

Der BVV ist bis zum 30.09.2007 zu berichten.

 

TOP 05:

DS-Nr. 0443/3 – Antrag der CDU Fraktion

 

Mehr Sicherheit für unsere Schulen

Die CDU-Fraktion begründet nochmals kurz den Antrag, welcher bereits einmal vertagt wurde und verweist dabei auf verschiedene Gewaltvorfälle. Sollte der Antrag beschlossen werden, wäre es ggf. auch Aufgabe des Ausschusses, die Entwicklung eines Konzepts zu begleiten.

Die SPD- und die Grünen-Fraktion vertreten die Meinung, dass es bereits genug Konzepte zur Gewaltprävention und zum Umgang mit Gewalt(vorfällen) gibt. Ein allgemeingültiges Konzept zu erstellen wäre außerdem weder möglich noch zielführend, da in jedem Einzelfall anders gehandelt werden muss. Auch Herr Gutheil bestätigt, dass die Schulen über Unterstützung in solchen Fragen zwar immer froh sind, aber alle Konzepte in Eigenverantwortlichkeit der Schulen erarbeitet und durchgeführt werden. Darüber hinaus konnte auch die Zusammenarbeit von Schule, Jugendamt, Polizei, Schulpsychologie etc. weiter verbessert werden.

Für die FDP-Fraktion ist der Antrag in der vorliegenden Form zu pauschal formuliert.

Der Antrag wird mit 4 Ja : 8 Nein : 1 Enth. abgelehnt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   4          dagegen:       8            Enthaltung:      1

   
    21.02.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.10 - vertagt
    Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 34 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    13.03.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

Ö 6  
Ganztagsschulen im Sozialraum 2 (Charlottenburg City) stärken  
Enthält Anlagen
0483/3  
Ö 7  
Sportplatz und Cafeteria für jede/n Schüler/in  
Enthält Anlagen
0541/3  
Ö 8  
Ressourcen des Bezirks aktivieren!  
Enthält Anlagen
0530/3  
Ö 9  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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