Tagesordnung - 16. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten und 14. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 16. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten und 14. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Mi, 14.11.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Protokollen      
Ö 3  
Geplante Wohnbebauung im Gewerbegebiet Block 68, Salzufer 15 - 16      
Ö 4  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 5  
Verschiedenes      
Ö 6  
Ausbildung von Jugendlichen mit Migrationshintergrund  
Enthält Anlagen
0253/3  
Ö 7  
Bestreifung im Schloßpark - Unerlaubtes Fahrradfahren  
Enthält Anlagen
0446/3  
Ö 8  
EU-Förderprogramm 2007 - 2013  
Enthält Anlagen
0518/3  
    11.10.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.17 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    14.11.2007 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, für die Bürgerinnen und Bürger und weitere Akteure des Bezirkes Informationen zu den Zielen, Maßnahmen, Förderbereichen und Antragsberechtigten der jeweiligen EU - Programme insbesondere auf der bezirklichen Internetseite einzustellen und Anfragenden entsprechende Hilfe durch die EU - Beauftragte anzubieten.

 

Der BVV ist bis zum 30.11.2007 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   9          dagegen:      0             Enthaltung:      4

   
    11.12.2007 - Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV möge beschließen:

Frau BV Centgraf erläutert den Antrag für ihre Fraktion. Herr BV Schöne fragt nach, was denn eigentlich auf der Internetseite vermisst wird.

Frau BzBmin Thiemen erläutert den Vermerk von Frau Dettmann (BzBm 3).

Herr BV Häntsch bemerkt, dass dann wohl möglicherweise die Stelle falsch besetzt ist bzw. eine volle Stelle, wie in anderen Bezirken, eingerichtet werden sollte.

Der Vorsitzende beendet die Diskussion und stellt die Drucksache zur Abstimmung.

 

Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, für die Bürgerinnen und Bürger und weitere Akteure des Bezirkes Informationen zu den Zielen, Maßnahmen, Förderbereichen und Antragsberechtigten der jeweiligen EU - Programme insbesondere auf der bezirklichen Internetseite einzustellen und Anfragenden entsprechende Hilfe durch die EU - Beauftragte anzubieten.

 

Der BVV ist bis zum 30.11.2007 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    13.12.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.8.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

               
 
 

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