Tagesordnung - 19. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform  

 
 
Bezeichnung: 19. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform
Gremium: Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
Datum: Di, 13.11.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

N 1     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Bericht der Projektgruppe Bürger(-innen)haushalt, gem. BVV-Beschluss 203/3 vom 15.02.2007 BE: BV Wendt      
Ö 2  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 3  
Ja, ich zahle gerne mehr! Charity-Automaten für die City-West
Enthält Anlagen
0245/3  
Ö 4  
Verwaltungsstrukturen im Hilfebereich effektivieren  
Enthält Anlagen
0394/3  
    21.06.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.14 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (m), in den Jugendhilfeausschuss (m) sowie in den Haushaltsausschuss (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (m), in den Jugendhilfeausschuss (m) sowie in den Haushaltsausschuss (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    26.06.2007 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7 - vertagt
   
   
    29.08.2007 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 9 - vertagt
    Der Antrag wurde vertagt

Der Antrag wurde vertagt.

 

   
    03.09.2007 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 11 - vertagt
   

 

   
    12.10.2007 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Jugendhilfeausschuss

Der Jugendhilfeausschuss

empfiehlt dem Haushaltsausschuss,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist abzulehnen.

 

Ursprungstext:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, den Vorschlag der Fraktionen von CDU, Bündnis90/Grüne und FDP im Abgeordnetenhaus aufzugreifen, in Abstimmung mit der Hertie School of Governance und dem Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverband Vorschläge zu erarbeiten, wie Verwaltungsstrukturen im Hilfebereich - etwa der Jugendhilfe - effektiviert werden können.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   5          dagegen:        7           Enthaltung:      3

   
    16.10.2007 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 9 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Soziales und Gesundheit

BV Wittke weist darauf hin, dass der JHA den Antrag abgelehnt hat. BV Schöne möchte dennoch einen konkreten Handlungsauftrag für den Bezirk erteilen. Die anderen Fraktionen wollen den Antrag ablehnen.

 

Der Vorsitzende bittet um Abstimmung.

 

Der Ausschuss für Soziales und Gesundheit

empfiehlt dem Haushaltausschuss,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist abzulehnen.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, den Vorschlag der Fraktionen von CDU, Bündnis90/Grüne und FDP im Abgeordnetenhaus aufzugreifen, in Abstimmung mit der Hertie School of Governance und dem Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverband Vorschläge zu erarbeiten, wie Verwaltungsstrukturen im Hilfebereich - etwa der Jugendhilfe - effektiviert werden können.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   10        dagegen:         4          Enthaltung:     

   
    13.11.2007 - Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
    Ö 4 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

Frau BV Klose erläutert für ihre Fraktion und begründet die Drucksache.

Die Drucksache wird in der Fassung der Beschlussempfehlung der mitberatenden Ausschüsse zur Abstimmung gestellt.

 

Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, den Vorschlag der Fraktionen von CDU, Bündnis90/Grüne und FDP im Abgeordnetenhaus aufzugreifen, in Abstimmung mit der Hertie School of Governance und dem Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverband Vorschläge zu erarbeiten, wie Verwaltungsstrukturen im Hilfebereich - etwa der Jugendhilfe - effektiviert werden können.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:               dagegen:    Mehrheit               Enthaltung:     

   
    13.12.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.5 - vertagt
    Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 34 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    24.01.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.4 - vertagt
    Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 34 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    21.02.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3 - vertagt
    Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 34 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    13.03.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

Ö 5  
Datenschutz ernst nehmen
Enthält Anlagen
0439/3  
Ö 6  
"Was kostet wo wie viel - Berliner Bezirke im Kostenvergleich", Hj. 2006 Veröffentlichung der Senatsverwaltung für Finanzen      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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