Tagesordnung - 20. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 20. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Datum: Mi, 07.11.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Modellversuch Öffentliche Private Partnerschaften (ppp)  
Enthält Anlagen
0350/3  
Ö 4  
Sozialraumorientierung im Bezirksamt umsetzen - sich an geltende Beschlüsse halten!  
Enthält Anlagen
0506/3  
Ö 5  
Kindersicher am Stuttgarter Platz  
Enthält Anlagen
0519/3  
Ö 6  
Zeitgemäße Nutzung des Schlossparks Charlottenburg  
Enthält Anlagen
0538/3  
    11.10.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.13.1 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    07.11.2007 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das BA wird aufgefordert, auf die Stiftung Schlösser und Gärten dahingehend einzuwirken, das Radfahren auf den beiden breiten Nord-Süd-Wegen und auf einer Ost-West-Verbindung zu erlauben.

 

Weiterhin soll sich das BA dafür einsetzen, dass die Spiel- und Liegewiesen erhalten bleiben, damit sich die Besucher und Besucherinnen ihren Bedürfnissen entsprechend erholen können.

 

Der BVV ist bis zum 15.12.2007 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              6              dagegen:     5                  Enthaltung:              1

   
    15.11.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.32 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die CDU-Fraktion beantragt absatzweise Abstimmung:

Die CDU-Fraktion beantragt absatzweise Abstimmung:

 

Die BVV stimmt dem ersten Absatz mit 27 Ja-Stimmen und 25 Nein-Stimmen mehrheitlich zu, dem zweiten Absatz wird mehrheitlich zugestimmt.

Ö 7  
Verbesserung der Qualität des Toilettenpapiers  
Enthält Anlagen
0542/3  
Ö 7.1  
Schlüsselsystem der Sportanlagen
Enthält Anlagen
0539/3  
Ö 8  
Schulhöfe  
Enthält Anlagen
0545/3  
Ö 9  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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