Auszug - Modellversuch Öffentliche Private Partnerschaften (ppp)  

Der Vorsitzende verteilt einen Änderungsantrag der SPD-Fraktion.

Herr BV Schmitz-Grethlein begründet den Änderungsantrag.

Herr BV Schmitt begründet den eigenen Antrag und begrüßt den Änderungsantrag.

Der Änderungsantrag der SPD-Fraktion wird angenommen. Die Dringlichkeit wird einstimmig festgestellt.

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert darzustellen, ob Schulsanierungen mittels Öffentlich Privater Partnerschaften im Land Berlin möglich sind und welche Chancen und Risiken mit einem solchen Vorgehen verbunden sind.

Der BVV ist bis zum 31.01.2008 zu berichten.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, inwieweit Modellprojekte zu Schulsanierungen mittels ppp (s.oben) eingeleitet werden können.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung: