Tagesordnung - 20. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 20. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Datum: Mi, 07.11.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Modellversuch Öffentliche Private Partnerschaften (ppp)  
Enthält Anlagen
0350/3  
Ö 4  
Sozialraumorientierung im Bezirksamt umsetzen - sich an geltende Beschlüsse halten!  
Enthält Anlagen
0506/3  
    11.10.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.3 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    07.11.2007 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 4 - vertagt
   

 

   
    19.12.2007 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

 

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich gegenüber der Senatsebene und den Arbeitsagenturen dafür einzusetzen, auch für den Zeitraum nach 2005 zuverlässige Daten zur Sozial- und Bildungssituation sowie zur demographischen Entwicklung zur Verfügung zu stellen.

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2008 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, in allen Abteilungen, auch in der Bauabteilung, die bereits am 12.10.2004 beschlossenen VzB. Nr. 342 zügig als Arbeitsgrundlage in den Abteilungen umzusetzen und keine konkurrierenden, singulären Regionalmodelle mehr anzuwenden.

Das Bezirksamt wird aufgefordert die Sozialraumorientierung, soweit es sinnvoll ist und finanziell leistbar ist,  praktisch z.B. durch Bildung von regionalen Ansprech- bzw. Verantwortungspersonen umzusetzen.

Schließlich wird das Bezirksamt gebeten, sich gegenüber der Senatsebene und den Arbeitsagenturen dafür einzusetzen, dass auch für den Zeitraum nach 2005 zuverlässige Daten zur Sozial-, und Bildungssituation sowie zur demographischen Entwicklung zur Verfügung zu stellen.

Der BVV ist über das weitere Verfahren erstmals bis zum 31.12.2007 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    24.01.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 5  
Kindersicher am Stuttgarter Platz  
Enthält Anlagen
0519/3  
Ö 6  
Zeitgemäße Nutzung des Schlossparks Charlottenburg  
Enthält Anlagen
0538/3  
Ö 7  
Verbesserung der Qualität des Toilettenpapiers  
Enthält Anlagen
0542/3  
Ö 7.1  
Schlüsselsystem der Sportanlagen
Enthält Anlagen
0539/3  
Ö 8  
Schulhöfe  
Enthält Anlagen
0545/3  
Ö 9  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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