Tagesordnung - 20. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

Bezeichnung:	20. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Gremium:	Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Datum:	Mi, 07.11.2007	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 19:35	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	1138
Ort:	Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Annahme von Niederschriften
Ö 3		Modellversuch Öffentliche Private Partnerschaften (ppp)	0350/3
	24.05.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.11 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Schule (m) sowie in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (ffd Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Schule (m) sowie in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

	13.07.2007 - Ausschuss für Schule
	Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Der Ausschuss für Schule Der Ausschuss für Schule empfiehlt dem Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen, die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, inwieweit Modellprojekte zu Schulsanierungen mittels ppp (s.oben) eingeleitet werden können. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig dagegen: Enthaltung:

	19.09.2007 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
	Ö 9 - vertagt


	07.11.2007 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
	Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert darzustellen, ob Schulsanierungen mittels Öffentlich Privater Partnerschaften im Land Berlin möglich sind und welche Chancen und Risiken mit einem solchen Vorgehen verbunden sind. Der BVV ist bis zum 31.01.2008 zu berichten. Ursprungstext: Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, inwieweit Modellprojekte zu Schulsanierungen mittels ppp (s.oben) eingeleitet werden können. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig dagegen: Enthaltung:

	15.11.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 8.8.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)
Ö 4		Sozialraumorientierung im Bezirksamt umsetzen - sich an geltende Beschlüsse halten!	0506/3
Ö 5		Kindersicher am Stuttgarter Platz	0519/3
Ö 6		Zeitgemäße Nutzung des Schlossparks Charlottenburg	0538/3
Ö 7		Verbesserung der Qualität des Toilettenpapiers	0542/3
Ö 7.1		Schlüsselsystem der Sportanlagen	0539/3
Ö 8		Schulhöfe	0545/3
Ö 9		Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung
Ö 10		Verschiedenes

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