Tagesordnung - 19. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 19. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Datum: Mi, 10.10.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2     Annahme von Niederschriften      
Ö 3     Wilmersdorfer Straße im Bereich nördlich der Fußgängerzone attraktiv machen
Enthält Anlagen
0137/3  
Ö 4     Modellversuch Öffentliche Private Partnerschaften (ppp)  
Enthält Anlagen
0350/3  
Ö 5     Verbesserungen am Spandauer Damm  
Enthält Anlagen
0431/3  
Ö 6     Radfahrangebotsstreifen und Belagwechsel in der Windscheidstraße  
Enthält Anlagen
0450/3  
Ö 7     Radfahrangebotsstreifen in der Joachim-Friedrich-Straße  
Enthält Anlagen
0451/3  
Ö 8     Entlastung der Kaiser-Friedrich-Straße  
0452/3  
Ö 9     Keine Uferzerstörung durch Wasserstraßenausbau  
Enthält Anlagen
0492/3  
    20.09.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.4 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (m) sowie in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (m) sowie in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    25.10.2007 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
    Ö 1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

 

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

1.      Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei allen maßgeblichen Stellen dafür einzusetzen, dass die Ausbaupläne für die Spree – gemäß der aktuellen Bedarfsprognose – auf das Notwendigste beschränkt werden.

2.      Der Ausbau der Spree zwischen Spandau und Westhafenkanaleinmündung für Großschiffe und 185 Meter lange Schubverbände darf nur als “Einbahnstraße” erfolgen.

3.      Weiterhin sind der BVV die den Bezirk betreffenden Planungen in den Ausbauvarianten mit den Folgen für Natur- und Landschaft vorzustellen und die Mitwirkungsspielräume des Bezirks darzulegen.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei den zuständigen Stellen für den Erhalt der Spreeufer und gegen den Ausbau der Wasserstraße zum Westhafen einzusetzen. Die Ufer mit Begleitvegetation und das Landschaftsbild sind zu erhalten bzw. naturverträglich zu entwickeln.

Weiterhin sind der BVV die den Bezirk betreffenden Planungen in den Ausbauvarianten mit den Folgen für Natur- und Landschaft vorzustellen und die Mitwirkungsspielräume des Bezirks darzulegen.

Der BVV ist bis zum 31.12.2007 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

            einstimmig     

   
    15.11.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.23 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu. 

 

Ö 10     Mehr Straßenbäume für einen attraktiven Bezirk  
Enthält Anlagen
0493/3  
Ö 11     Wilmersdorfer Schulen endlich ans bezirkliche Telefonnetz anschließen  
0496/3  
Ö 12     Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 13     Verschiedenes      
               
 
 

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