Tagesordnung - 19. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 19. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Datum: Mi, 10.10.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2     Annahme von Niederschriften      
Ö 3     Wilmersdorfer Straße im Bereich nördlich der Fußgängerzone attraktiv machen
Enthält Anlagen
 0137/3  
Ö 4     Modellversuch Öffentliche Private Partnerschaften (ppp)  
Enthält Anlagen
 0350/3  
    24.05.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.11 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Schule (m) sowie in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Schule (m) sowie in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)
   
    13.07.2007 - Ausschuss für Schule
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Schule

 

Der Ausschuss für Schule

empfiehlt dem Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen,

die BVV möge beschließen:

 

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, inwieweit Modellprojekte zu Schulsanierungen mittels ppp (s.oben) eingeleitet werden können.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    19.09.2007 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 9 - vertagt
   

 
   
    07.11.2007 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert darzustellen, ob Schulsanierungen mittels Öffentlich Privater Partnerschaften im Land Berlin möglich sind und welche Chancen und Risiken mit einem solchen Vorgehen verbunden sind.

 

Der BVV ist bis zum 31.01.2008 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, inwieweit Modellprojekte zu Schulsanierungen mittels ppp (s.oben) eingeleitet werden können.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    15.11.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.8.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 
Ö 5     Verbesserungen am Spandauer Damm  
Enthält Anlagen
 0431/3  
Ö 6     Radfahrangebotsstreifen und Belagwechsel in der Windscheidstraße  
Enthält Anlagen
 0450/3  
Ö 7     Radfahrangebotsstreifen in der Joachim-Friedrich-Straße  
Enthält Anlagen
 0451/3  
Ö 8     Entlastung der Kaiser-Friedrich-Straße  
0452/3  
Ö 9     Keine Uferzerstörung durch Wasserstraßenausbau  
Enthält Anlagen
 0492/3  
Ö 10     Mehr Straßenbäume für einen attraktiven Bezirk  
Enthält Anlagen
 0493/3  
Ö 11     Wilmersdorfer Schulen endlich ans bezirkliche Telefonnetz anschließen  
0496/3  
Ö 12     Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 13     Verschiedenes      
               
 
 

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