Tagesordnung - 4. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 4. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung
Datum: Mi, 28.02.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme der Niederschrift der 3. Sitzung      
Ö 2  
Spreestadt "Nutzungsstruktur Gutenbergstraße Nord" (Ergebnisse Immissionsuntersuchung/Wohnnutzungsfähigkeit gemäß BVV-Beschlussfassung zu Cosmed)      
Ö 3  
Vorhaben Kurfürstendamm 34 (aus Befreiungsliste 18.12.06)      
Ö 4  
Vorhaben Am Postfennn 31 (aus Befreiungsliste 18.12.06)      
Ö 5  
Aktuelle Befreiungen inhaltlich vorstellen!      
Ö 6  
Wohnsicherungsbebauungspläne zügig zur Festsetzung bringen  
Enthält Anlagen
0186/3  
    15.02.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Stadtplanung einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Stadtplanung einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    28.02.2007 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Stadtplanung

Der Ausschuss für Stadtplanung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das BA wird aufgefordert, die in Bearbeitung befindlichen Bebauungspläne zur Sicherung der Wohnnutzung (4-10B, 4-11B, 4-12B, 4-13B, 4-14B, 4-15B, 4-16B) in der Charlottenburger Innenstadt zügig zur Festsetzung zu bringen, um weitere Umwandlung von innerstädtischem Wohnraum zu verhindern.

 

Zusätzliche Planinhalte, die die Rechtssicherheit des Kernzieles gefährden, sind nicht weiter zu verfolgen.

 

Der BVV ist bis zum 31.05.2007 Bericht zu erstatten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   12        dagegen:       2            Enthaltung:      0

   
    15.03.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.23 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 7  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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