Tagesordnung - 7. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 7. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Datum: Mi, 21.02.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme der Niederschrift der 6. Sitzung (07.02.2007)      
Ö 2  
Betty-Hirsch-Platz  
Enthält Anlagen
0146/3  
Ö 3  
Verringerung von Feinstaub, Vermeidung von Umweltbelastung  
Enthält Anlagen
0178/3  
    15.02.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.20 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen einstimmig zu

 

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    21.02.2007 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 3 - vertagt
   

 

   
    07.03.2007 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV möge beschließen:

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung darauf hinzuweisen, dass nach deren Vergabe von Straßenbauarbeiten diese auch während der Ausführung seitens der zuständigen Senatsdienststelle kontrolliert werden.

 

Dabei ist insbesondere sicher zu stellen, dass beim Zuschneiden von Beton- und Steinplatten die Maschinen (Trennschleifer) vor Ort mit einer Staubabsaugung versehen sind und ob beim Schleifen Wasser beigefügt wird.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, bei der Vergabe von Straßenbauarbeiten darauf zu dringen, dass beim Zuschneiden von Beton- und Steinplatten vor Ort, die Maschinen (Trennschleifer) mit einer Staubabsaugung versehen sind. Sind solche Arbeiten im Rahmen der Ampelneugestaltung durch die oberste Verkehrsbehörde veranlasst, so ist diese ebenfalls durch das Bezirksamt auf diese Schutzmaßnahmen hinzuweisen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    15.03.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.21 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 4  
Baumpflanzungen endlich vervollständigen IV  
Enthält Anlagen
0197/3  
Ö 5  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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