Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

Umbaumaßnahmen Straße des 17. Juni

Herr Maasberg (Leiter des Grünflächen- und Tiefbauamtes) berichtet über Änderungen gegenüber der bereits vorgestellten Planung.

Statt der bisher vorgesehenen 16 müssen 26 Bäume gefällt werden. Der Bestand ist stark vergreist, einige Bäume würden die Belastungen der Baumaßnahmen nicht überleben.

Statt der lt. BPU vorgesehenen 69 wird es jedoch 102 Neupflanzungen geben, so dass zwischen den Kandelabern jeweils 2 Bäume stehen werden. Es wird eine kleinkronigere Sorte Linden gepflanzt, die für die dortigen Standortbedingungen besser geeignet ist. Daneben werden bei 70 Bäumen des Bestandes die Kronen bearbeitet und an den Baumscheiben ein neues Verfahren angewendet. Insgesamt lassen diese Maßnahmen eine Verbesserung der Vitalität und des Erscheinungsbildes der Bäume erwarten.

Steinplatz

Herr Maasberg erläutert die in der Grünanlage geplanten Maßnahmen. So wird es einen intensiven „Frühjahrsputz“ geben, bei dem u.a. krähensichere Papierkörbe aufgestellt werden. Er schildert anhand von Fotos die unbefriedigende Situation hinsichtlich der beiden Mahnmale. Die sie umgebenden Eibenhecken sollen wie auf einer Skizze dargestellt auf ca. 2 Meter zurückgeschnitten werden, um einen neuen Austrieb von unten zu erreichen.

Baumfällungen und Ersatzpflanzungen

Frau BV Centgraf erkundigt sich aufgrund von Bürgeranfragen nach Details zu den Fällungen in der Heydenstraße, Schellendorfstraße und Rheinbabenallee, die über die im Rahmen der „Baumfällliste“ erteilten Informationen hinausgehen.

BzStR Gröhler berichtet, dass den in der Baumfällliste enthaltenen Begründungen (z.B. Gefährdung der Standsicherheit durch Pilzbefall) nichts hinzuzufügen ist.

Frau BV Centgraf fragt, ob verbliebene Baumstümpfe entfernt werden.

BzStR Gröhler bejaht dies und erläutert, dass diese i.d.R. in einem zweiten Arbeitsschritt bzw. erst im Zuge von Neupflanzungen entfernt werden. Da Neupflanzungen nur im Rahmen verfügbarer Mittel erfolgen können, müssen Prioritäten gesetzt werden. Vorrangig werden Gebiete innerhalb des S-Bahn-Ringes mit dichter Bebauung und wenig Grün behandelt sowie Standorte, an denen 3 Bäume hintereinander fehlen. Für 2007 sind 200 Neupflanzungen von Straßenbäumen geplant. Er weist darauf hin, dass haushaltstechnisch nicht zwischen Pflegeausgaben und Neupflanzungen unterschieden wird. Daher führen Pflanzungen in der KLR zu erhöhten Produktkosten und werden letztlich mit Mittelkürzungen „bestraft“.

Herr Maasberg weist darauf hin, dass nicht mehr standsichere Bäume optisch durchaus gesund aussehen können. Die Bäume werden z. T. mit aufwändigen Verfahren untersucht, er bittet, der Fachabteilung dahingehend zu vertrauen, dass ausschließlich zwingend notwendige Fällungen vorgenommen werden.

BzStR Gröhler führt aus, dass der Bezirk ca. 45.000 Straßenbäume zu betreuen hat. Etwa 450.000 € (von ca. 1 Mio.) werden allein für Pflegemaßnahmen benötigt, so dass klar ist, dass es hinsichtlich der Neupflanzungen Rückstände gibt. Dennoch halten sich diese im Rahmen, ca. 97 % aller Baumscheiben sind bepflanzt.

Charlottenburger Tor

BzStR Gröhler berichtet, dass die Bauabnahme am morgigen Tag erfolgen wird.

Am 06.05.07, dem 100sten Jahrestag der Grundsteinlegung, soll die offizielle Einweihung des Tores erfolgen. Diese wird erfreulicherweise nicht in Form einer geschlossenen Veranstaltung, sondern mit einem Bürgerfest gefeiert, das von der Stiftung Denkmalschutz ausgerichtet wird.

Traditionelles Wildschweinessen der Abteilung Bauwesen

BzStR Gröhler verteilt die Einladungen für das Wildschweinessen am 03.03.2007.

Café am Lietzensee

Auf Nachfrage von Herrn BV Prof. Dr. Dittberner teilt BzStR Gröhler mit, dass die Einladungen an die Fraktionen sowie die Bewerber bereits versandt sind. Die Bewerberauswahl wird am 02.03.07 stattfinden.

Herr BV Verrycken fragt, ob der Vertrag mit der bisherigen Pächterin nicht unbefristet verlängert werden könnte.

BzStR Gröhler erklärt, dass dies aus rechtlichen Erwägungen nicht in Frage kommt und auch nicht sinnvoll wäre. Der Pachtverhältnis wurde bis Ende März verlängert, denn es scheint realistisch, nach erfolgter Bewerberauswahl schnellstmöglich zu einem Vertragsabschluss zu kommen. Anderenfalls würde der bisherige Vertrag entsprechend verlängert werden.

Herr BV Tillinger fragt, ob auch der Verein Bürger für den Lietzensee e.V. zu dem Termin eingeladen wird. S. E. hat dieser einen Anspruch auf Teilnahme.

BzStR Gröhler sagt eine Prüfung zu.

Vorplatz Stuttgarter Platz

Auf Nachfrage erklärt Herr BzStR Gröhler, dass ihm keine neuen Erkenntnisse zum Sachstand vorliegen. Er weist darauf hin, dass die Federführung bei Frau BzStRin Schmiedhofer liegt, da die Maßnahmen von der Deutschen Bahn AG in Abstimmung mit dem Umweltamt durchzuführen sind. Nach ihrer Einschätzung ist jedoch in 2007 nicht mit einer Fertigstellung zu rechnen.

Ehem. Aldimarkt Kaiserdamm 29

Herr BV Riedel fragt, ob dem BA Erkenntnisse zum aktuell zu beobachtenden Umbau der Räume zu einer Gaststätte vorliegen. BzStR Gröhler verneint dies.

Olivaer Platz

Auf Frage von Frau BV Centgraf teilt BzStR Gröhler mit, dass sich der Parkplatz als öffentliches Straßenland im Tiefbauvermögen befindet.

Zugang zum Sommergarten Messegelände

Herr Klebba (Seniorenvertretung) berichtet von seiner Erfahrung beim Besuch des Sommergartens am Funkturm. Der Zugang durch die Hallen war offen. Er beendete seinen Spaziergang zufällig, als das Wachpersonal der Messe gerade dabei war, die Türen zu verschließen. Auf Nachfrage erhielt er die Auskunft, außerhalb der Messezeiten sei das Betreten des Sommergartens verboten. Da es weder Verbots- noch Hinweisschilder gibt, besteht die Gefahr, dass Besucher auf dem Messegelände eingeschlossen werden bzw. dieses nur unter Erschwernissen wieder verlassen können. Er fragt, ob das BA zwecks Abhilfe an die Messe Berlin herangetreten könnte.

BzStR Gröhler sagt zu, diesbezüglich mit der Messe Berlin GmbH Kontakt aufzunehmen und das Problem zu thematisieren.

Baumaßnahmen vor dem Schloss Charlottenburg

Herr BV Verrycken fragt nach Erkenntnissen bezüglich aktueller Maßnahmen. Insbesondere möchte er wissen, ob die Parkbänke nach Abschluss wieder aufgestellt werden.

BzStR Gröhler bittet darum, sich direkt an die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg zu wenden.