Tagesordnung - 4. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

Bezeichnung:	4. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
Gremium:	Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
Datum:	Mi, 14.02.2007	Status:	öffentlich
Zeit:	17:30 - 19:35	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Minna-Cauer-Saal
Ort:	Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Annahme von Protokollen
Ö 2.1		Kein neues Shopping-Center an den Kurfürstendamm	0067/3
Ö 3		Beschlussfassung über "Berlin-Brandenburger Bauernmarkt" auf dem Lehniner Platz
Ö 4		Anzahl der Feuerwehrfahrzeuge nicht verringern	2063/2
Ö 5		Bericht der Berufs- und Freiwilligen Feuerwehr sowie der GdP zum derzeitigen und geplanten Zustand der Einsatzfähigkeit
Ö 6		Kinolandschaft	0088/3
Ö 7		Kulturwirtschaft in Charlottenburg-Wilmersdorf	0045/3
Ö 8		Radfahren in der Fußgängerzone Wilmersdorfer Straße Teil II zu DS-Nr. 1571/2	0132/3
	24.01.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.30 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 (m) und in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten (ffd Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 (m) und in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

	14.02.2007 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
	Ö 8 - vertagt


	22.02.2007 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
	Ö 2 - im Ausschuss abgelehnt
	BV Dr Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 empfiehlt dem Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten, die BVV möge beschließen: Die Drucksache ist abzulehnen. Ursprungstext: Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, das Radfahrverbot in der Fußgängerzone Wilmersdorfer Straße den geänderten Ladenöffnungszeiten anzupassen. Der BVV ist bis zum 01.03.2007 zu berichten. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 4 dagegen: 8 Enthaltung:

	14.03.2007 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
	Ö 6 - im Ausschuss abgelehnt
	Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Die Drucksache wird abgelehnt. Ursprungstext: Das Bezirksamt wird aufgefordert, das Radfahrverbot in der Fußgängerzone Wilmersdorfer Straße den geänderten Ladenöffnungszeiten anzupassen. Der BVV ist bis zum 01.03.2007 zu berichten. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 5 dagegen: 6 Enthaltung: 0

	26.04.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 8.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.
Ö 9		Maßnahmen der Tourismusförderung	0083/3
Ö 10		Bericht des Bezirksamtes
Ö 11		Verschiedenes

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
BVV	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen

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