Auszug - Verschiedenes  

Herr Block fragt nach, ob im Rahmen des “Rosensonntagsumzuges” Sonntagsöffnungen rund um den Breitscheidplatz geplant seien. Herr Schulte verneint diese Frage.

 

 

 

 

Häntsch                                                       Lehmann

Vorsitzender                                                 Protokollant

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlage

 

 

Veterinärbehördliche und lebensmittelhygienische Überwachung der IGW 2007

 

Zu Beginn der IGW und bei jedem Tierwechsel während der IGW wurden bei den folgenden Tieren die tierseuchenrechtlichen Eingangskontrollen durch die 4 amtlichen Tierärzte des VetLebAmtes durchgeführt:

 

176     Pferde und 2  Esel

85        Rinder

38              Schweine einschl. Ferkel

15       Schafe und 2 Ziegen

8          Stück Dam- und Muffelwild sowie 6 Rentiere

34       Hühner sowie Bruteier

34       Papageien und Sittiche

22       Wachteln, 2 Störche, 2 Fasane sowie 15 Tauben

734     Hunde

125     Katzen

1          Bienenvolk

 

Für 4 Tauben fehlten die erforderlichen Impfbescheinigungen, so dass diese Tiere von der Veranstaltung ausgeschlossen werden mussten.

 

Die Eingangskontrolle der Tiere am 18. Januar 2007 erfolgte wegen der Unwetter im Bundesgebiet unter erschwerten Bedingungen, da infolge der ungünstigen Straßenverhältnisse die Tiertransporter nur sehr zögerlich und bis in die Abendstunden auf dem Messegelände ankamen.

 

Die ersten Milchrinder für die Milchgewinnung zur Demonstration des Pasteurisierungsvorganges in der Halle 3/2 (Erlebnisbauernhof) waren bereits am Mittwoch auf dem Messegelände.

Die Rohmilch dieser Tiere und die daraus hergestellte pasteurisierte Milch wurde vor Abgabe an Besucher zum Verzehr auf die Einhaltung der hygienischen Anforderungen durch entsprechende Probenahmen und Untersuchung im ILAT überprüft. Erst nach Vorlage der Untersuchungsergebnisse konnte die pasteurisierte Milch zum Verzehr an die Besucher während der IGW abgegeben werden.

 

Am 18. und 19. Januar 2007 fand auch die Eingangskontrolle der nur für Messezwecke zugelassenen Waren (ca. 7,5 Tonnen Milch und Fleischerzeugnisse aus Russland einschl. aus Krasnodar und ca. 1,5 Tonnen Milch- und Fleischerzeugnisse aus der Ukraine sowie diverse Fischerzeugnisse) statt.

Am 18. Januar 2007 standen trotz Zusicherung der Aussteller noch keine Kühleinrichtungen in den Messehallen für diese Einfuhrwaren zur Verfügung. Daher musste die Ware vollständig am 18. Januar 2007 auf den Transportfahrzeugen verplombt verbleiben, und es konnte zunächst nur die Dokumentenprüfung erfolgen.

Am 19. Januar 2007 wurde dann die sehr zeitaufwendige Nähmlichkeitskontrolle für diese Waren aus Russland und der Ukraine durch die Mitarbeiter des VetLebAmtes durchgeführt.

Nach Beendigung der IGW wurde festgestellt, dass diese Einfuhrwaren restlos während der Veranstaltung abgegeben worden waren, so dass keine Rückführung unter amtlicher Aufsicht in die Herkunftsländer oder die Vernichtung der Restware durch das VetLebAmt angeordnet werden musste.

 

Während der IGW wurden 668 mobile Lebensmittelstände in- und ausländischer Inverkehrbringer überwacht und 30 feststehende Einrichtungen auf dem Messegelände (einschl. der Großküche im ICC) durch die fünf Lebensmittelkontrolleure und vier Tierärzte lebensmittelhygienisch überprüft. An 162 Ständen wurde Alkohol ausgeschenkt, hier standen insbesondere die entsprechenden Reinigungsmöglichkeiten für das Mehrweggeschirr mit einem Trinkwasseranschluss an das Leitungssystem in den Messehallen im Blickfeld der Überwachung.

 

Bei den täglich durchgeführten Lebensmittelkontrollen wurde besonders auf das Vorhandensein von abgelaufener Ware, der nachteiligen Beeinflussung der Lebensmittel z. B. durch unhygienische Aufbewahrung (mangelhafte Kühlung, unzureichender Spuckschutz, das Anbieten von Lebensmitteln ungeschützt im Freien, unsaubere Lebensmittelstände), die Kennzeichnung der Lebensmittel und die Funktionstüchtigkeit von hygienischen Handwaschmöglichkeiten geachtet.

 

Der Gewerbetreibende eines Lebensmittelstandes weigerte sich, die hygienischen auflagen des VetLebAmtes zu erfüllen. Dieser Lebensmittelstand wurde durch die Messeleitung von der Veranstaltung ausgeschlossen, da er sich illegal in einer Messehalle befand, wie sich bei der guten Zusammenarbeit zwischen dem VetLebAmt und der Messeleitung herausstellte.

 

Während der IGW wurden insgesamt 47 Lebensmittelproben (z. B. Austern, Speiseeis, Bier) amtlich für die Untersuchung im ILAT entnommen. Von diesen Lebensmittelproben wurden im Rahmen des bundesweiten Monitoringprogramms 14 Proben von Obst und Gemüse, von Fleisch- und Fischerzeugnissen sowie von Getreideprodukten aus Russland für die Strahlenmessstelle des Landes Berlin durch die Lebensmittelkontrolleure entnommen.

 

Es wurden 3 Futtermittelproben im Rahmen des Futtermittelkontrollplanes zur Untersuchung auf Schadstoffe und Mykotoxine gezogen.

 

Von den Mitarbeitern der Weinkontrolle wurden 60 Proben als Planproben gemäß des Planprobenplanes im Land Berlin währende der IGW für die Untersuchung im ILAT entnommen. es wurden insbesondere neue Weine beprobt und Weine aus bestimmten Ländern - wie Australien, Südafrika und Georgien -.

 

Neben den o. g. Tierarten, die tierseuchenrechtlich zu überprüfen waren bei der Eingangskontrolle, wurden diese Tiere und weitere Tiere (z. B. 72 Kaninchen, 7 Greifvögel, diverse Kleinnager wie Meerschweinchen, Hamster, Ratten, ferner Schlangen und andere Reptilien sowie diverse Fische) nach dem Tierschutzrecht überwacht.

 

Zahlreichen Beschwerden auf allen Gebieten der Veterinär- und Lebensmittelaufsicht wurde unverzüglich nachgegangen (z. B. ein Pferdebiss, die tierschutzwidrige Haltung von Fischen in einem allseits geschlossenen Aquarium, die unhygienische Volierenhaltung von Tauben, der angeblich untypische Geschmack und Geruch eines französischen Edelschimmelkäses) und bestehende Mängel wurden umgehend nach Anweisung abgestellt.

 

Zwei Rinder und ein Stück Damwild mussten vorzeitig die Ausstellung wegen Erkrankung der Extremitäten verlassen. Ein Ferkel wurde durch das Muttertier so schwer verletzt, dass es getötet werden musste. Ein Schwein ist während der Ausstellung auf ungeklärte Weise abhanden gekommen. Ferner ist ein Kaninchen plötzlich während der Veranstaltung gestorben. Dieses Kaninchen und das getötete Ferkel wurden der amtlichen Untersuchung im ILAT zugeführt.

 

Trotz des Unwetters am 18. Januar 2007 wurde entgegen der Empfehlung des Hauptpersonalrates der Dienst von allen Außendienstmitarbeitern des VetLebAmtes freiwillig auf dem Messegelände bis in die Abendstunden fortgesetzt, um die erforderlichen Überwachungsmaßnahmen durchzuführen, d. h. es wurde nicht wie im Großteil der Berliner Verwaltung der Dienst um 14:00 Uhr plötzlich beendet.

 

Für die Absicherung der Tierwechsel und der Überwachungsmaßnahmen musste der Dienst von den Mitarbeitern auch an den Wochenenden durchgeführt werden. Die während der IGW angesammelte Mehrarbeitszeit wird von den Mitarbeitern durch Zeitausgleich abgegolten.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:               dagegen:                     Enthaltung: