Tagesordnung - 6. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen  

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 (m) und in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

Von BV Wuttig wird ein Änderungsantrag gestellt:

Das BA wird gebeten zu prüfen, welche Maßnahmen zur Geschwindigkeitsbeschränkung in der Xantener Straße geeignet sind.

Satz 2 entfällt.

Das Berichtsdatum bleibt unverändert.

Von BV A. Ludwig wird mit der Änderung Zustimmung signalisiert.

Auf Nachfrage von BV Dr. Murach zu der Möglichkeit, eine Display-Station einzurichten erläutert BzStR’in Schmiedhofer, dass die Vielzahl der vorgeschlagenen Aufstellorte bereits die finanziellen Möglichkeiten bei weitem übersteigen.

Mit Änderung der Antrags wird dieser einstimmig mit folgendem Wortlaut angenommen:

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

empfiehlt dem Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen,

die BVV möge beschließen:

Das BA wird gebeten zu prüfen, welche Maßnahmen zur Einhaltung der  Geschwindigkeitsbeschränkung in der Xantener Straße geeignet sind.

Der BVV ist bis zum 31.01.2007 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)