Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

Schoeler-Schlösschen

Herr BzStR Gröhler berichtet, dass die oberste Denkmalschutzbehörde nunmehr dem Rückbau des in den 30er Jahren aufgesetzten dritten Obergeschosses, wie von der Stiftung Denkmalschutz Berlin beantragt, zustimmt.

Werbung VVR-Berek

Herr BzStR Gröhler verteilt einen Vermerk mit Standorten von Werbeanlagen, die die VVR-Berek modernisieren bzw. die Standorte austauschen will (teilweises Versetzen um wenige Meter zur Steigerung der Wahrnehmung).

Benennung des Platzes vor der Deutschen Oper

Herr BzStR Gröhler informiert, dass ein Schlussbericht aufgrund der ausstehenden Antwort des Stiftungsrates noch nicht vorgelegt werden kann. Der Stiftungsrat der Oper hat sich gegen die Benennung nach Benno Ohnesorg ausgesprochen, da es keine Beziehung zur Oper gibt und außerdem bereits mit einem Gedenkstein auf dem Platz an Benno Ohnesorg erinnert wird. Auf Nachfrage von Herrn BV Verrycken teilt Herr BzStR Gröhler mit, dass es sich bei dem Platz um ein Privatgelände im Besitz der Oper handelt und dass diese die Benennung nach Götz Friedrich in Erwägung zieht.

Schneeschimmel

In der BVV-Sitzung am 18.01.2007 trat die Frage nach „Schneeschimmel“ auf. Herr BzStR Gröhler erklärt, dass es sich dabei um eine Pilzerkrankung im Rasen handelt. Eine sog. Nassfäule, die sich durch Flecken, die an Ölschäden erinnern, äußert. Die Krankheit ist weder an Schnee noch Frost gebunden, sondern findet vielmehr bei hoher Luftfeuchtigkeit in Verbindung mit kühlen Temperaturen günstige Bedingungen.

Baumfällungen

Herr BzStR Gröhler informiert, dass aufgrund von Bauarbeiten der Berliner Wasserbetriebe die Fällung von zwei Straßenbäume notwendig wird, da diese auf Abdeckungen von Schächten stehen, an denen Arbeiten notwendig sind. Es handelt sich um einen Ahorn in der Richard-Strauß-Straße 2 und eine Linde am Hohenzollerndamm 102. Nach Abschluss der Arbeiten werden durch die BWB Nachpflanzungen vorgenommen.

Helmut-James-von-Moltke-Schule

Herr BzStR Gröhler berichtet, dass der Verbindungsweg fertiggestellt wurde. Die Arbeiten an der Außenanlage werden im Sommer dieses Jahres abgeschlossen sein.

Fragen

Interessenbekundungsverfahren Café am Lietzensee

Herr BV Lobo fragt, ob die geplante Zeitschiene eingehalten werden kann und ob der Pachtvertrag der Pächterin verlängert werden kann?

Herr BzStR Gröhler informiert, dass sich die zeitliche Planung aufgrund der Suche nach einem geeigneten Termin für alle Teilnehmer für die Vorstellung der Bewerber verändert hat. Eine Verlängerung des Vertrags der Pächterin wäre bis Ende März d. J. möglich.

Auf die Frage von Herrn BV Dr. Fest nach dem Ablauf des Verfahrens antwortet Herr BzStR Gröhler, dass die 6 in die nähere Auswahl gekommenen Interessenten gestaffelt je 20 Minuten die Gelegenheit haben werden, ihre Projektidee vorzustellen, zuzüglich 10 Minuten im Anschluss für Nachfragen und Auswertung.

Entstehende Kosten für die Umrüstung/Neuanschaffung von Kfz für die Abt. Bauwesen nach der geplanten Umweltrichtlinie (CO2-Ausstoss)

Herr BV Verrycken fragt nach dem Stand der mündlichen Anfrage aus der letzten BVV.

Herr BzStR Gröhler antwortet, dass es dazu keinen neuen Sachstand gibt, da erst die zukünftig einzuhaltenden Abgaswerte bekannt sein müssen und mit SenStadt auch ggf. über Ausnahmen für Dienstfahrzeuge Rücksprache genommen werden muss. Geprüft werden soll in diesem Zusammenhang auch, ob beispielsweise Fahrzeuge des Fachbereichs Grünflächen als Arbeitsmittel oder Transportfahrzeug eingestuft werden. Auch müssen Kosten und Nutzen für ein Nachrüsten bestehender alter Kfz mit denen für eine Neuanschaffung verglichen werden.

Schriftliche Anfrage „Sportforum“

Herr BV Riedel erinnert an die noch ausstehende Beantwortung der schriftlichen Anfrage zum Sportforum.

Arbeitszeit der Schulhausmeister

Herr BV Wagner fragt nach der Mündlichen Anfrage, die nach Bericht von Herrn BzStR Gröhler heute ihre Erledigung fand. Ein Vertrag zwischen SenInn und Verdi steht vor dem Abschluss.