Auszug - Unterstützende Maßnahmen in Tempo 30-Zone  

Der Vorsitzende verteilt die korrigierte Fassung des im Umweltausschuss geänderten Antrags.

Nach kurzer Diskussion wird der Antrag in der Fassung des Umweltausschusses mit geändertem Berichtsdatum (31.03.2007) angenommen.

Die Dringlichkeit wird einstimmig beschlossen.

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das BA wird gebeten zu prüfen, welche Maßnahmen zur Einhaltung der  Geschwindigkeitsbeschränkung in der Xantener Straße geeignet sind.

Der BVV ist bis zum 31.03.2007 zu berichten.

Ursprungstext:

Das BA wird gebeten, durch geeignete Mittel die Einhaltung der Geschwindigkeitsbeschränkung in der Xantener Straße zu unterstützen. Sollten auch auf der Fahrbahn aufzutragende Piktogramme keinen Erfolg zeitigen, sind geeignete Fahrbahnerhöhungen einzubauen.

Der BVV ist bis zum 31.01.2007 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung: