Tagesordnung - 4. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen und 3. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform
Bezeichnung:
4. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen und 3. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform
Gremium:
Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Datum:
Di, 09.01.2007
Status:
öffentlich
Zeit:
17:00 - 18:35
Anlass:
ordentliche Sitzung
TOP
Betreff
Drucksache
Ö 1
Vorlage zur Beschlussfassung
Anmeldung der Investitionsplanung bis 2011
BE: BzBm'in Thiemen, BzStR Naumann und BzStR'in Schmiedhofer 0054/3
Ö 2
Investitionsplanung und Bürgerbeteiligung
0154/3
09.01.2007 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Ö 2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Die Ausschüsse
Die Ausschüsse
für Haushalt und Verwaltungsreform sowie
für Bau,
Liegenschaften und Grünflächen
empfehlen der BVV,
die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird aufgefordert,
zusammen mit der BVV, im Rahmen der Bürgerbeteiligung an den kommenden
Investitionsplanungen
-
zu prüfen, wie ein größerer Kreis bzw. repräsentativer
Kreis an Beteiligten erreicht werden kann,
-
den Zeitraum der Beteiligung zu erweitern.
Der BVV ist bis zum 31.05.2007 zu
berichten.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür: 12 dagegen: 1
Enthaltung: 0
09.01.2007 - Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
Ö 2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Die Ausschüsse
Die Ausschüsse
für Haushalt und Verwaltungsreform sowie
für Bau,
Liegenschaften und Grünflächen
empfehlen der BVV,
die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird aufgefordert,
zusammen mit der BVV, im Rahmen der Bürgerbeteiligung an den kommenden
Investitionsplanungen
-
zu prüfen, wie ein größerer Kreis bzw. repräsentativer
Kreis an Beteiligten erreicht werden kann,
-
den Zeitraum der Beteiligung zu erweitern.
Der BVV ist bis zum 31.05.2007 zu
berichten.
24.01.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 7.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu
Die BVV
stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)
Ö 3
Haushalts- und Finanzstudie der Abteilung Bauwesen
BE: BzStR Gröhler
Ö 4
100%ige Wirksamkeit der Grünflächen-Pflegeaufwandsprodukte ab dem Haushaltsjahr 2007
BE: BzStR Gröhler
Ö 5
Verwaltungsreformbestrebungen:
Berlineinheitlicher Zuschnitt der Bauabteilungen
BE: BzBm'in Thiemen und BzStR Gröhler
Ö 6
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung
Ö 7
Verschiedenes
DGS
Leichte Sprache
