Auszug - Vorlage zur Beschlussfassung Anmeldung der Investitionsplanung bis 2011 BE: BzBm'in Thiemen, BzStR Naumann und BzStR'in Schmiedhofer  

Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

empfiehlt der BVV,

die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt die vom Bezirksamt vorgelegten Anmeldungen des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf zur Investitionsplanung 2007 - 2011 des Landes Berlin in der als Anlage beigefügten Fassung.

Dabei sind folgende Änderungen zu berücksichtigen:

Der Neubau von Mensen in den Oberschulen Herder, Keller und Oppenheim wird gezielt aus den Jahren 2009 – 2012 vorgezogen in die Jahre 2008/2009 durch eine Verschiebung der Baumaßnahme “Umbau und Erweiterung des Funktionsgebäudes auf der Sportanlage Eichkamp” (Titel 715 12) um ein Jahr – mit Baubeginn in 2009. (siehe Anlage)

Die Bezirksverordnetenversammlung ermächtigt das Bezirksamt, Änderungen in den Anmeldungen, die durch Entscheidungen der Senatsverwaltung für Finanzen, des Senats oder des Abgeordnetenhauses von Berlin herbeigeführt werden, in die von der BVV beschlossenen Anmeldungen zur Investitionsplanung 2007 - 2011 einzuarbeiten. Dies gilt auch für Änderungen, die auf Grund von offensichtlichen Fehlern - wie z. B. Schreib- oder Rechenfehler - bis zur Einreichung bei der Senatsverwaltung für Finanzen berichtigt werden können.

Abstimmungsergebnis:

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung: