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Berlin will beim Ausbau des Glasfasernetzes eine Schippe drauflegen. Eine flächendeckende Glasfaserversorgung soll nunmehr bis 2028 erreicht werden und damit zwei Jahre früher als bisher geplant.
Das teilte Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) nach einer Senatssitzung mit. Aktuell liegt die Abdeckung bei 34 Prozent, sie hat sich laut Giffey innerhalb eines Jahres verdoppelt.
Außerdem beschloss der Senat, dass der Ausbau digitaler Infrastruktur beim Glasfasernetz und beim Mobilfunk jetzt im überragenden öffentlichen Interesse liegt. Damit haben die Verlegung von Netztrassen oder der Aufbau von Funkmasten in der Regel Vorrang vor anderen Interessen, die mit dem Vorhaben womöglich kollidieren. Dazu kann beispielsweise der Denkmalschutz gehören.
Den digitalen Ausbau beschleunigen soll auch eine Zielvereinbarung mit den Bezirken, wie Giffey erläuterte. Dabei geht es im Wesentlichen darum, dass diese noch mehr Anstrengungen unternehmen und im Gegenzug vom Land für die Jahre 2024 und 2025 zusätzliche 30 Stellen für diese Aufgaben erhalten. «Eine massive Steigerung der Netzkapazitäten hat essenzielle Bedeutung für den Standort Berlin und seine internationale Wettbewerbsfähigkeit», sagte Giffey. Sie erinnerte daran, dass die Datenmengen pro Jahr zuletzt um jährlich rund 30 Prozent gewachsen seien.
Beim Mobilfunk ist nach Angaben Giffeys in Berlin eine 5G-Abdeckung von 99,7 Prozent erreicht. Berlin nehme damit bundesweit eine Spitzenposition ein. Eine 100-Prozent-Abdeckung soll bis 2025 geschafft sein, hinzu kommen nach den Worten der Senatorin eine fortlaufende Netz-Modernisierung und Verdichtung. Bei den Internet-Hausanschlüssen bezifferte Giffey den Versorgungsgrad auf über 95 Prozent.