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Die Jobcenter in Berlin stellen sich darauf ein, von Juni an rund 60.000 ukrainische Flüchtlinge zu betreuen.
«Wir bereiten uns auf diesen Stichtag vor», sagte ein Sprecher der Arbeitsagentur Berlin-Brandenburg am Mittwoch. Demnach wurde unter anderem eine Sonderhotline für Informationen in ukrainischer und russischer Sprache eingerichtet. Bislang werden Flüchtlinge in Berlin von den Bezirksämtern betreut. Ab 1. Juni sollen Plänen des Bundes zufolge die Sozialleistungen über die Jobcenter ausgezahlt werden. Flüchtlinge aus der Ukraine sollen dann Grundsicherung erhalten können - wie etwa Hartz-IV-Empfänger.
Eine mögliche Überlastung der Berliner Jobcenter ist nach Angaben des Sprechers nicht zu befürchten. Die Arbeitsagentur habe bereits 2015, als Tausende von Flüchtlingen vor allem aus Syrien nach Berlin kamen, und durch die Auszahlung von Kurzarbeitergeld während der Corona-Pandemie «eine gewisse Krisenerfahrung» gesammelt, sagte der Sprecher. In den Jobcentern in Brandenburg rechne man mit 24.000 Flüchtlingen.
Voraussetzung für den künftigen Bezug der Grundsicherung ist, dass die ukrainischen Geflüchteten einen Aufenthaltstitel zum vorübergehenden Schutz beantragt haben, im Ausländerzentralregister erfasst wurden und die sonstigen Voraussetzungen für Grundsicherungsleistungen nach dem Sozialgesetzbuch erfüllen. Bundestag und Bundesrat müssen den entsprechenden Gesetzesentwurf noch beschließen.