Bericht zum Sachstand der Berliner Schulbauoffensive vorgelegt – Schulbauprogramm weiter fortgeschritten

Aus der Sitzung des Senats vom 31.Oktober 2023:

Der Senat hat in seiner Sitzung am 31. Oktober 2023 auf Vorlage von Katharina Günther-Wünsch, Senatorin für Bildung, Jugend und Familie, den Bericht zum aktuellen Sachstand der Berliner Schulbauoffensive (BSO) beschlossen. Damit wird die jährliche Berichterstattung zum Stichtag 30.06.2022 fortgeführt. Der Bericht umfasst detaillierte Ausführungen zu den Vorgaben und Standards, zum Umsetzungsstand einzelner BSO-Schulbaumaßnahmen und Mittelabflüsse, zu den Organisationsprozessen sowie Planungs- und Controllinginstrumenten der BSO.

Katharina Günther-Wünsch, Senatorin für Bildung, Jugend und Familie: „Die Berliner Schulbauoffensive hat weiter an Tempo gewonnen. In Hinblick auf das neue Schuljahr haben wir erfolgreich sechs neue Schulgebäude und zehn Modulare Ergänzungsbauten in Betrieb genommen. Unsere vorrangige Aufgabe bleibt dabei unverändert: Unterricht auf der Höhe der Zeit zu ermöglichen und ein stabiles und ausgewogenes Schulangebot in allen Bezirken zu gewährleisten.“

Der Abschnitt „BSO I – Modellvorhaben zur Beschleunigung des Schulbaus“ verdeutlicht den Fortschritt: Zehn Neubauprojekte aus der ersten Bautranche sind abgeschlossen, davon drei innovative Pilotprojekte im Holzmodulbau. Aufgrund positiver Erfahrungen, vor allem in Bezug auf beschleunigte Bauzeiten sind nun weitere Holzmodulschulen in der Planung.

Die zweite Bautranche mit 19 Vorhaben zur Grundschulen mit Sporthallen läuft auf Hochtouren. Die ersten beiden Schulen in Pankow sind bereits fertiggestellt und übergeben. Insgesamt befinden sich elf Maßnahmen dieser Art in Planung. Zur schnellen Schaffung von Schulplätzen wird zudem auf Modulare Ergänzungsbauten (MEB) gesetzt.

Im Abschnitt „Mittelabflüsse“ wird über die gestiegene finanzielle Unterstützung für baulichen Unterhalt und Investitionen im Schulbau berichtet: seit 2016 von etwa 189 Millionen Euro auf rund 900 Millionen Euro. Die Bezirke erhalten für 2023 fast 177 Millionen Euro, ein Anstieg um knapp 165 % im Vergleich zu 2016.

Die Arbeit der Gremien zur Steuerung der Berliner Schulbauoffensive wird im nächsten Abschnitt dargelegt. Die Taskforce Schulbau traf sechs wichtige Entscheidungen, darunter den Beschluss einer neuen Bauphase für gestapelte Schulen (2in1-Grundschulen) und die Einrichtung einer Bautranche für Schulen mit dem Schwerpunkt “Geistige Entwicklung”.

Der Stand der Partizipationsverfahren wird unter „Planungs- und Controllinginstrumente“ dokumentiert. Insgesamt führten wir fünf Verfahren durch, in die Schulgemeinschaften, benachbarte Schulen, bezirkliche Schulgremien und die zuständigen Verwaltungen einbezogen waren.

Die Anlage des Berichts bietet abschließend einen aktuellen Überblick über die Schulentwicklungsplanung, inklusive der Ergebnisse des Monitoringverfahrens 2022/23 und der Gegenüberstellung von Schulplatzangebot und -bedarf.