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Beauftragt wurde Bruno Jost, früherer Bundesanwalt beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe. Am 12. Oktober 2017 hat Bruno Jost seinen Abschlussbericht vorgestellt. Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport stellt den Bericht im Sinne der transparenten Aufarbeitung zum Download bereit. mehr

Am Abend des 19.12.2016 überwältigte und erschoss Anis AMRI in Berlin einen polni-schen LKW-Fahrer und steuerte anschließend dessen LKW auf den nahe der Gedächtnis-kirche stattfindenden Weihnachtsmarkt. Dabei tötete er 11 weitere Personen und verletzte fast 1001. mehr

Bestandteil des Abschlussberichts werden. Um die Akteninhalte besser verstehen, das Behördenhandeln in seinen Abläufen im Fall AMRI nachvollziehen und dabei ggf. entstandene Fehler oder Versäumnisse erkennen und mehr

Durch Dienstkräfte des LKA Berlin wird Rahmen der Ermittlungen gegen Bilel B. eine Kontaktperson des Bilel B. in einer Flüchtlingsunterkunft in der Motardstraße festgestellt und durch Polizeikräfte kontrolliert. Die Person legt eine auf die Personalie Ahmed ALMASRI, geboren am 1. Januar 1995 in Alexandria, mehr

Recherche juristischer Informationen mehr

Weiterführende Informationen. Gliederung der Berliner Verwaltung. Weitere Informationen . Bezirksamt Charlottenburg - Wilmersdorf. Weitere Informationen mehr

Anlage 2 zum Abschlussbericht des Sonderbeauftragten des Senats vom 10. Oktober 2017 Übersicht zu Aktenanforderungen und Auskunftsersuchen (Stand Redaktionsschluss: 22. September 2017) (gleichzeitig Aktualisierung der Anlage zum Zwischenbericht vom 26. Juni 2017) 1 Adressat Gegenstand Datum und Form der Anforderung mehr

Munitionsvernichtung durch Vergrabung und Sprengung nach der Beendigung des 2. Weltkrieges sowie durch Verschleppung durch Auf- und Abschiebungen im Gelände. Eine Gesamtübersicht aller bisher auf dem Gelände geborgenen Kampfmittel liegt nicht vor. mehr

Sie möchten Unterricht sprachbildend planen und praxisnahe Tipps zur Umsetzung des Basiscurriculums Sprachbildung erhalten? Sie möchten an Ihrer Schule Sprachbildung stärker in den schulinternen Curricula verankern? Sie möchten auch die Grundlagen der Durchgängigen Sprachbildung kennenlernen? mehr

Im Rahmen der Aufklärungsarbeit des Sonderbeauftragten Jost wurde ein im LKA Berlin verfasster Bericht vom 1. November 2016 aufgefunden, der dokumentiert, dass im Hinblick auf Anis Amri der Verdacht des gewerbsmäßigen und bandenmäßigen Drogen-Handels begründet erscheint. mehr

Nach AV Schulbesuchspflicht (§11 Absatz 1 Satz 3) ist die elektronische Schulversäumnisanzeige verpflichtend. Der Dienst steht Lehrkräften zur Verfügung, die als Klassenleitung in der LUSD hinterlegt sind sind. Wo finde ich die Schulversäumnisanzeige im Berliner Schulportal? mehr

In der Sondersitzung des Innenausschusses des Berliner Abgeordnetenhauses am 22. Mai 2017 hatte der Staatssekretär für Inneres (StS Inn) die Einrichtung einer Taskforce bei der Polizei angekündigt, und zwar als Instrument zur weiteren Aufklärung des Behördenhandelns in Bezug auf Anis AMRI, aber zugleich auch mehr

Bundesministerium des Innern (BMI) bzw. Geschäftsbereichsbehörden (s.u.) verschiedene Ersuchen des Sonderbeauftragten bei Geschäftsbereichsbehörden des BMI (s.u.) (s.u. zu den einzelnen Behörden) Anruf am 10.5.2017 mit dem Hinweis, dass die Bearbeitung der verschiedenen Anfragen durch das BMI koordiniert werde Benennung von Ansprechpartnern mehr

Kurzfassung des Abschlussberichts der Taskforce Lupe der Polizei Berlin im Fall Anis Amri; Stellungnahme der Charité zur laufenden Studie zu Atemwegsbeschwerden und Spurenelemente-Belastungen bei Schießübungen der Berliner Polizei; Gutachten zu Rechtsfragen des beantragten Volksbegehrens „Volksentscheid retten!“ mehr

Mit Blick auf die lückenlose Aufklärung des Anschlags auf dem Breitscheidplatz forderte Innenstaatssekretär Torsten Akmann im vergangenen Jahr die Polizei dazu auf, die internen Arbeitsabläufe im Fall Anis Amri kritisch zu überprüfen. Am 23. Mai 2017 wurde daraufhin die Taskforce Lupe eingesetzt. mehr

tigen Abschlussbericht vor, in dem diverse Kritikpunkte am Behördenhandeln im „Fall Amri“ benannt wurden. Seit Juli beschäftigt sich zudem ein Untersu-chungsausschuss im Berliner Abgeordnetenhaus mit dem „Ermittlungsvorge-hen im Zusammenhang mit dem Terroranschlag am Breitscheidplatz“1 und am 1. März 2018 hat auch der Deutsche ... mehr

Sonderbeauftragten Jost im Fall Amri tätig. Die unterstützenden Personen bei der Justiz haben die Befähigung zum Richteramt und verfügen als Staatsanwältin oder Staatsanwalt über langjährige Erfahrungen im Bereich der Führung und Leitung von komplexen Ermitt-lungsverfahren. 3. Sächliche Ausstattung der Geschäftsstelle mehr

Die Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und der Senator der Ver-braucherschutzressorts der Länder stellen fest, dass Fälle, in denen auf kriminellem Weg mit Lebensmitteln und Futtermitteln finanzielle Vorteile erstrebt werden, zunehmend an Bedeutung auch im globalen Markt er-langen. mehr

Der Treptow- Köpenicker Bezirksbürgermeister Oliver Igel dazu: „Auch die Verwaltungspraxis in den Berliner Bezirksämtern wird zunehmend durch europäisches Recht und die Zusammenarbeit mit europäischen Partnern bestimmt. mehr

Der vorliegende Bericht basiert auf den Ergebnissen und Erkenntnissen des Projekts „Arbeit mal Anders: Zukunftsfähige Arbeitskultur in der Senatsverwaltung für Finanzen“, welches durch die Senatsverwaltung für Finanzen Berlin (im Folgenden SenFin) beauftragt und vom Fraunhofer Center for Responsible Research and Innovation des Fraunhofer IAO (im... mehr