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Am Abend des 19.12.2016 überwältigte und erschoss Anis AMRI in Berlin einen polni-schen LKW-Fahrer und steuerte anschließend dessen LKW auf den nahe der Gedächtnis-kirche stattfindenden Weihnachtsmarkt. Dabei tötete er 11 weitere Personen und verletzte fast 1001. plus

Beauftragt wurde Bruno Jost, früherer Bundesanwalt beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe. Am 12. Oktober 2017 hat Bruno Jost seinen Abschlussbericht vorgestellt. Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport stellt den Bericht im Sinne der transparenten Aufarbeitung zum Download bereit. plus

Berliner Behörden in Bezug auf die Person Anis AMRI, den Attentäter vom Breitscheid-platz, einen Sonderbeauftragten zu bestellen. Mit Beschluss vom 3.4.2017 wurde ich zum Sonderbeauftragten berufen und habe zum 15.4.2017 diese Stellung angetreten. Bereits in den Tagen zuvor habe ich begonnen, mich in die damals schon vorhandenen Akten ... plus

Recherche juristischer Informationen plus

Der Abschlussbericht enthält abgestimmte Definitionen zu offenen Dokumenten und Datensätzen, Formaten und Metadaten. Lizenzbestimmungen und Nutzungsbedingungen wurden einer vergleichenden Betrachtung zugeführt und Empfehlungen ausgesprochen. Für die Ermittlung publizierbarer Informationen ist ein einfaches Prüfschema entwickelt. plus

Anlage 2 zum Abschlussbericht des Sonderbeauftragten des Senats vom 10. Oktober 2017 Übersicht zu Aktenanforderungen und Auskunftsersuchen (Stand Redaktionsschluss: 22. September 2017) (gleichzeitig Aktualisierung der Anlage zum Zwischenbericht vom 26. Juni 2017) 1 Adressat Gegenstand Datum und Form der Anforderung plus

You must have an adequate command of the German language (level B 1 of the Common European Framework of Reference for Languages). If you were in possession of either a residence permit or a residence authorisation on 31/12/2004, you only have to demonstrate basic knowledge of the German language (level A 1) to be granted a permanent settlement permit. plus

Im Rahmen der Aufklärungsarbeit des Sonderbeauftragten Jost wurde ein im LKA Berlin verfasster Bericht vom 1. November 2016 aufgefunden, der dokumentiert, dass im Hinblick auf Anis Amri der Verdacht des gewerbsmäßigen und bandenmäßigen Drogen-Handels begründet erscheint. plus

The certification of tax-related matters is issued on application by the competent tax office. It serves for presentation to authorities and public and private clients. • existing tax arrears, • the payment behaviour or. • the fulfilment of the tax return obligations by the taxpayer. plus

Essential contents of a vocational training contract are: Training occupation, specialisation, focus, compulsory elective module, training allowance and holiday entitlement. 1. Create a two-page declaration of intent, i.e. a letter with a request to change the contents of the vocational training contract in the apprenticeship register. plus

Bundesministerium des Innern (BMI) bzw. Geschäftsbereichsbehörden (s.u.) verschiedene Ersuchen des Sonderbeauftragten bei Geschäftsbereichsbehörden des BMI (s.u.) (s.u. zu den einzelnen Behörden) Anruf am 10.5.2017 mit dem Hinweis, dass die Bearbeitung der verschiedenen Anfragen durch das BMI koordiniert werde Benennung von Ansprechpartnern plus

Mit Blick auf die lückenlose Aufklärung des Anschlags auf dem Breitscheidplatz forderte Innenstaatssekretär Torsten Akmann im vergangenen Jahr die Polizei dazu auf, die internen Arbeitsabläufe im Fall Anis Amri kritisch zu überprüfen. Am 23. Mai 2017 wurde daraufhin die Taskforce Lupe eingesetzt. plus

Eine Hilfe zur Einordung sollen die nachfolgenden Fallbeispiele aus der Rechtsprechung bieten. Die Sammlung beinhaltet nur eine Auswahl an Urteilen. Sie erhebt weder Anspruch auf Vollständigkeit noch auf Aktualität der Angaben. Die genannten Entscheidungen der AG / LG / BGH stellen zudem Einzelfälle dar und sind nur eine Orientierung. plus

On 9 November 1989, after West German television stations reported a change in travel regulations that had just been announced by GDR politburo member Günter Schabowski, a growing crowd of East Berliners started collecting at the checkpoints on the border to West Berlin. They wanted to take advantage of their new right to travel right away. plus

The citizens’ participation in the planning of infrastructure projects is of high priority in our society and plays an important role for Berlin. The participation of the public in the planning approval procedure – as a formal approval procedure – is determined by the Administrative Procedure ... plus

Laut des zweiten Senats des Bundesarbeitsgerichts (BAG) kann von einer erheblichen Leistungsminderung ausgegangen werden, wenn die Normalleistung eines Arbeitnehmers auf Dauer um ein Drittel reduziert ist. plus

Die Akteneinsicht kann nur erteilt werden, wenn die Ausländerbehörde Berlin die aktenhaltende Stelle ist. Die mit * gekennzeichneten Felder sind Pflichtfelder. Der unterschriebene Antrag kann per E-Mail, Fax oder Post übersandt werden. plus

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat einen gemeinsamen Brief des Bundesministers Hubertus Heil, des Sonderbeauftragten für die Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten, Herrn Daniel Terzenbach, und des Botschafters der Ukraine, Oleksii Makeiev, veröffentlicht. plus

Most of the noise is caused by road traffic, followed by above-ground rail traffic (including parts of the subway (U-Bahn) and the rapid rail (S-Bahn) as well as regional and main-line traffic), industrial plants, events, Berlin Brandenburg Airport and construction sites. plus

Lehrter Straße 35, 10557 Berlin • Kulturfabrik Moabit • Events, tickets, info • Information and booking directly on Berlin.de. plus