Ricerca

Die Verfassung von Berlin regelt den Staatsaufbau Berlins, die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger sowie die Befugnisse der Organe des Landes Berlin. più

Wie alle deutschen Länder hat auch das Land Berlin eine eigene Verfassung. Die Verfassung von Berlin (VvB) regelt insbesondere den Staatsaufbau Berlins, die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger sowie die Befugnisse der Organe des Landes Berlin. più

Einführung zur Verfassung von Berlin 7. Die Geschichte Berlins und der Berliner Verfassung | Was geschah wann? 8. Eine Verfassung | Wozu? Für wen? 15. Die Verfassungsorgane | Wer macht was? Was mache ich? 17. Die Bezirke | Wo ist das Bürgeramt? 23. Direkte Demokratie | Mehr politische Mitwirkung 27. Berlin als Bundesland 33 più

Auch frühere Versionen der Volltexte des Landesrechts, mindestens zurückgehend bis zum Stand 1. Januar 2010, können Sie einsehen. Zudem sind als Vorschau auch zukünftige Vorschriften, die schon beschlossen aber noch nicht in Kraft getreten sind, eingestellt. più

Verfassung von Berlin Vom 23. November 1995 (GVBl. S. 779), zuletzt geändert durch Gesetz vom 17. Mai 2021 (GVBl. S. 502) Das Abgeordnetenhaus von Berlin hat am 8. Juni 1995 folgende Verfassung beschlossen, der die Bevölkerung Berlins in der Volksabstimmung vom 22. Ok-tober 1995 zugestimmt hat: Vorspruch In dem Willen, più

Der Verfassungsschutz Berlin ist der Nachrichtendienst des Landes Berlin. Unsere Aufgabe ist es, Gefahren für die freiheitliche demokratische Grundordnung sowie den Bestand des Bundes und der Länder zu identifizieren, darüber zu informieren und Gegenmaßnahmen zu ermöglichen. più

(1) Die Verwaltung ist bürgernah im demokratischen und sozialen Geist nach der Verfassung und den Gesetzen zu führen. (2) Die Bezirke erfüllen ihre Aufgaben nach den Grundsätzen der Selbstverwaltung. più

Ein die Verfassung von Berlin änderndes Gesetz ist durch Volksentscheid angenommen, wenn eine Mehrheit von mindestens zwei Dritteln der Teilnehmer und zugleich mindestens die Hälfte der zum Abgeordnetenhaus Wahlberechtigten zustimmt. più

Der Verfassungsgerichtshof ist ein den übrigen Verfassungsorganen des Landes Berlin gegenüber selbstständiger und unabhängiger Gerichtshof. Plenarsaal. Bild: Simone Köhler. più

Verfassung in Kraft. Der Krieg aus Sicht der Planer: Lagebesprechung Kaiser Wilhelms II. mit Paul von Hindenburg (li.) und Erich Ludendorff (r.) im Großen Haupt più

So unterliegen Frauen im sogenannten gebärfähigen Alter bzw. dem Alter, in dem ein Kinderwunsch unterstellt wird, einem ho-hen Diskriminierungsrisiko, wogegen Männer zwischen 30 und 40 im „besten“, weil diskriminierungsunanfälligsten Alter stehen. più

Direkte Demokratie. Bei Verfahren der direkten Demokratie entscheidet die Bevölkerung direkt (ohne die Mitwirkung von Abgeordneten) über politische Fragen. Dafür sieht die Berliner Verfassung unterschiedliche Verfahren auf Landesebene und auf Bezirksebene vor. più

(1) Die durch die Verfassung gewährleisteten Grundrechte sind für Gesetzgebung, Verwaltung und Rechtsprechung verbindlich. (2) Einschränkungen der Grundrechte sind durch Gesetz nur insoweit zulässig, als sie nicht den Grundgedanken dieser Rechte verletzen. (3) Werden die in der Verfassung festgelegten Grundrechte offensichtlich verletzt, so ist più

Die Verfassung von Berlin regelt den Staatsaufbau Berlins, die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger sowie die Befugnisse der Organe des Landes Berlin. Weitere Informationen più

Das Grundprinzip der Volkssouveränität wird nach der Verfassung von Berlin (VvB) nicht allein durch Wahlen zum Abgeordnetenhaus und durch die gewählte Volksvertretung im Rahmen der repräsentativen Demokratie verwirklicht ... più

Mit der Verfassungsbeschwerde ist darzulegen, worin im Einzelnen die Verletzung des subjektiven Rechts aus der Verfassung von Berlin erblickt wird. Hierzu sind insbesondere die angegriffenen Gerichtsentscheidungen, Bescheide usw. in Ausfertigung, Abschrift oder Fotokopie vorzulegen. più

Sie übernehmen demokratische Institutionen und machen sie bedeutungslos. Am Beispiel Ungarns und Italiens zeigt der Film, wie Rechtspopulistinnen und -populisten an der Macht vorgehen. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán gab ab 2010 das Drehbuch vor: Er änderte die Verfassung, entmachtete die Justiz, ruinierte die freie Presse. più

Auf Grund des Artikels 58 Abs. 4 Satz 2 der Verfassung von Berlin (VvB) gibt sich der Senat von Berlin folgende Geschäftsordnung: I. Der Regierende Bürgermeister/Die Regierende Bürgermeisterin § 1 – Allgemeines più

Mai, der Himmelfahrtstag, der Pfingstmontag, der Tag der deutschen Einheit sowie der erste und der zweite Weihnachtstag. Dies ergibt sich aus Artikel 2 des Einigungsvertrags, Artikel 35 der Verfassung von Berlin und § 1 des Gesetzes über die Sonn- und Feiertage (Feiertagsgesetz – FTG). più

Verfassung von Berlin Art. 58). Dazu erfolgt beispielsweise eine Prüfung von Vorlagen, die dem Senat zur Beschlussfassung vorgelegt oder von den Fachverwaltungen ohne Senatsbeschluss in Erledigung von Aufträgen des Abgeordnetenhauses dorthin weitergeleitet werden. più