Drucksache - V/0094  

Wir fragen das Bezirksamt:

1. Wie setzt sich die sozialkulturelle Infrastruktur Treptow-Köpenicks zusammen?
   Welche Aufgaben werden vorrangig vom Bezirk selbst abgedeckt und welche durch bezirkliche Finanzierung freier Träger?
2. Wie ist die Sicherung dieser Leistungen für die Jahre 2002 und 2003 gewährleistet?
3. Welchen Anteil leisten freie Träger zur Sicherung und Entwicklung des sozialkulturellen Angebotes für die BürgerInnen Treptow-Köpenicks?
   Wie ist das Verhältnis von bezirklichen und überbezirklichen freien Trägern, die in Treptow-Köpenick tätig sind?
4. Welche Auswirkungen hat die drastische Kürzung der Landesmittel für die Kofinanzierung von SAM-Stellen auf die Angebotsbreite und –qualität im Sozial-, Kultur-, Bildungs-, Umwelt-, Sport- und Jugendbereich im Jahr 2002 und 2003?
   Welche Tendenzen zeichnen sich ab?
   In welchem Bereich sind besonders starke Einschnitte zu verzeichnen?
   Welche Projekte bzw. Träger sind dem Bezirksamt  bekannt, die aus dem genannten Grund nicht mehr oder nur äußerst gering leistungsfähig sind?
5. Mit welchen Konsequenzen rechnet das Bezirksamt im Zusammenhang mit der Prioritätensetzung durch das Arbeitsamt?
6. Wie wird das Bezirksamt Einfluss auf die Fortschreibung bzw. qualitative Entwicklung des Arbeitsmarktpolitischen Rahmenprogramms (ARP) des Senates für das Jahr 2002 nehmen?
7. Wie viele Frauenstrukturstellen aus dem ARP sind 2002 für das ganze Jahr gesichert?
   Welche Aktivitäten unternimmt das Bezirksamt gegenüber dem Senat zur ganzjährigen Sicherstellung dieser Stellen?
8. Welche Vorstellungen gibt es seitens des Bezirksamtes für die Sicherstellung der Zuwendungen aus dem Sonderprogramm des Senats für Projekte der sozialen Infrastruktur in den Berliner Ostbezirken über das Jahr 2002/2003 hinaus?