Drucksache - V/0730  

 
 
Betreff: Mündliche Anfragen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:ÄRÄR
   
Drucksache-Art:Mündliche AnfragenMündliche Anfragen
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
18.12.2003 
23. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung beantwortet   
Anlagen:
Mündliche Anfragen, 17.12.2003, ÄR

Mdl

 

Mdl.Anfr.Nr. 507des BzV Dirk Retzlaff

zu:

Erhalt Europa-Schule

Welche schriftlichen Zusagen hatte das Bezirksamt von wem zum Erhalt der Europa- Schule ? Wenn nicht, warum hat das Bezirksamt darauf verzichtet?

Mdl.Anfr.Nr. 508des BzV Dirk Retzlaff

zu:

Schließungsbeschlüsse zur Hirschgartengrundschule

Welche Argumente führt das Bezirksamt dagegen an, dass die Schließungsbeschlüsse zur Hirschgartengrundschule auf der Grundlage getroffen wurde, das Europaschulangebot im Bezirk zu halten und diese nunmehr nichtig sei?

Mdl.Anfr.Nr. 518des BzV Stefan Förster

zu:

Parkgebühren

Welche Maßnahmen sind im Bezirk - bezüglich einer Regelung, die ersten 15 Minuten gratis parken zu dürfen - geplant, um den Autofahrern und Gewerbetreibenden auch hier – zum Beispiel in Alt-Köpenick – entgegenzukommen?

Mdl.Anfr.Nr. 519des BzV Stefan Förster

zu:

Bauarbeiten Edisonstraße

Welche Ursachen haben die Bauarbeiten in der Edisonstraße in Oberschöneweide, die zu massiven Anwohnerbeschwerden geführt haben?

Mdl.Anfr.Nr. 522des BzV Philipp Wohlfeil

zu:

“Runder Tisch” Johannisthal

Unter welcher Zielstellung lädt wer wen zu einem “runden Tisch” im Bereich Johannisthal ein?

Mdl.Anfr.Nr. 523der BzV Constance Pewestorff

zu:

Mieterberatung Argus

Wer wird wie und wann die Ratsuchenden über die Schließung der Mieterberatung Argus zum 31.12.2003 informieren?

Mdl.Anfr.Nr. 524der BzV Constance Pewestorff

zu:

Insolvenz Kreisverband Neukölln-Treptow des DRK

Welche Auswirkungen hat die Anmeldung zur Insolvenz des Kreisverbandes Neukölln-Treptow des DRK auf das Betreiben der Sozialstation am Großberliner Damm?

Mdl.Anfr.Nr. 525des BzV Joachim Schmidt

zu:

Briefkasten Rathaus Treptow

Inwieweit kann nach dem Wegfall des öffentlichen Briefkastens vor dem Rathausgebäude der eigene Briefkasten des Rathauses Treptow (Dienstpost) nicht nur intern für Rathausmitarbeiter sondern auch von Bürgern außerhalb für die Weiterleitung von Briefsendungen im Bereich der Deutschen Post AG genutzt werden?

Mdl.Anfr.Nr. 526des BzV Joachim Schmidt

zu:

Königsheideweg

Warum wurde bei der Fahrbahndeckensanierung des Königsheideweges offensichtlich der kleinere Bereich in Höhe des Arboretums bisher ausgelassen?

Mdl.Anfr.Nr. 509des BzV Dirk Retzlaff

zu:

Erhalt Unesco-Projekt-Status

Welche schriftlichen Zusagen hat das Bezirksamt von wem zum Erhalt des Unesco-Projekt-Status im Bezirk an einer anderen Schule unter einem anderen Namen?

Mdl.Anfr.Nr. 510des BzV Dirk Retzlaff

zu:

Erhalt Unesco-Projekt-Status

Warum hat das Bezirksamt bisher (Stand 28.11.2003) keinerlei nachhaltige Aktivitäten zum Erhalt des Unesco- Status einer Schule im Bezirk unternommen? Was gedenkt das Bezirksamt nunmehr zu tun, um den Wegfall des Unesco- Projekt-Status im Bezirk zu verhindern?

Mdl.Anfr.Nr. 520des BzV Stefan Förster

zu:

Äußerungen BzStRin BiKuS

Wie interpretiert die Bezirkstadträtin für Bildung, Kultur und Schule ihre in der letzten BVV-Sitzung bei TOP 14 gegenüber einem Bezirksverordneten gemachte Äußerung, mit diesem über ihre Erfahrungen mit Therapien reden zu wollen?

Mdl.Anfr.Nr. 521des BzV Stefan Förster

zu:

Zentren- und Einzelhandelskonzept Treptow-Köpenick

Wie schätzt das Bezirksamt die Realisierbarkeit des am 19.11.2003 im Wirtschafts- und Stadtplanungsausschuss vorgestellten Zentren- und Einzelhandelskonzepts Treptow-Köpenick ein?

Mdl.Anfr.Nr. 511des BzV Dirk Retzlaff

zu:

Ergebnisse Prüfauftrag

Wann erfolgt die Vorlage der Ergebnisse des Prüfauftrages gemäß Drs.Nr. V/683?

Mdl.Anfr.Nr. 512des BzV Dirk Retzlaff

zu:

Merian-Oberschule

Nutzt die Merian-OS mittlerweile ein drittes Gebäude? Wenn ja, welches und wie lange ist die Nutzung geplant?

Mdl.Anfr.Nr. 513des BzV Dirk Retzlaff

zu:

Gesamtschule Hoernlestraße/Mittelheide

Geht das Bezirksamt bei der Ansiedlung der verbleibenden Gesamtschule in der Hoernlestraße/Mittelheide von der Nutzung dreier Gebäude aus?

Mdl.Anfr.Nr. 514des BzV Dirk Retzlaff

zu:

Gebäudekomplex Pablo-Neruda-Straße

Wie viel Prozent des Gebäudekomplexes in der Pablo-Neruda-Straße würden von einer Gesamtschule bzw. vom Gymnasium in der angedachten Größenordnung genutzt? Was soll mit den verbleibenden Flächen geschehen?

Mdl.Anfr.Nr. 515des BzV Dirk Retzlaff

zu:

3 Gebäude in der Hoernlestraße/Mittelheide

Wie viel Prozent der 3 Gebäude in der Hoernlestraße/Mittelheide würden von einem Gymnasium bzw. von einer Gesamtschule in der angedachten Größenordnung genutzt?

Mdl.Anfr.Nr. 516des BzV Dirk Retzlaff

zu:

Jahrgangstrennung

Warum soll das angeblich bewährte und pädagogisch wertvolle Prinzip der Jahrgangstrennung an Gesamtschulen nicht auch für Gymnasien pädagogisch wertvoll sein?

Mdl.Anfr.Nr. 517des BzV Dirk Retzlaff

zu:

Leitung zweier Häuser

Warum traut das Bezirksamt den Gymnasialschulleitungen die Leitung zweier Häuser nur schwer zu?

Mdl.Anfr.Nr. 527des BzV Dirk Retzlaff

zu:

Auszeichnung Salvador-Allende-OS

Wie bewertet das Bezirksamt die Auszeichnung der Salvador-Allende-OS als eine von 5 Berliner Schulen mit dem Titel “Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage”?

Mdl.Anfr.Nr. 528des BzV Dirk Retzlaff

zu:

Schweigen bei Auszeichnungsfeier

Warum ergriff die zuständige Bezirksstadträtin trotz Anwesenheit offiziell nicht das Wort bei der Auszeichnungsfeier an der Salvador-Allende-OS zur Übergabe des Titels “Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage” zu einem Grußwort oder Glückwunsch an die anwesenden Schüler, Eltern, Lehrer und Gäste? Ist sich die Bezirksstadträtin über die Wirkung ihres Schweigens im Klaren?

Mdl.Anfr.Nr. 529des BzV Dirk Retzlaff

zu:

Anträge zur Einrichtung von Integrationsklassen

Sind an der Merian-OS die notwendigen Beschlüsse zur Bildung von Integrationsklassen gefasst worden bzw. wurden von dieser Schule die notwendigen Anträge zur Einrichtung von Integrationsklassen gestellt?

Mdl.Anfr.Nr. 530des BzV Dirk Retzlaff

zu:

Anträge zur Einrichtung von Integrationsklassen

Von welchen Gesamtschulen liegen Anträge zur Einrichtung von Integrationsklassen vor?

 
 

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