Drucksache - IX/0824  

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass jährlich mindestens eine eigene Großübung für einen fiktiven Katastrophenfall, beispielsweise großflächiger Stromausfall, Flutkatastrophe oder Terroranschlag bzw. ähnliche Szenarien in Zusammenwirken mit allen Ämtern und Dezernenten geplant und durchgeführt wird. Dabei sollten unter anderem die Alarmierung der Bevölkerung sowie der Meldekette bei den Einsatzkräften geübt werden.

Zudem sollte das Bezirksamt sich dafür einsetzen, dass dem Bezirk weitere Ressourcen für den Katastrophenschutz wie Babynahrung, Chlortabletten und ähnliches sowie Lagerräume dafür zur Verfügung gestellt werden.

Vorhandene Notfallpläne sollten nicht nur geprüft, sondern in die tatsächlichen Übungsszenarien eingebaut und erprobt werden. Schulungsveranstaltungen zum Thema Katastrophenschutz sollten ähnlich wie in Schweden und anderen skandinavischen Ländern regelmäßig beworben werden, insbesondere auch analog, z. B. per Postwurfsendung.

Der Bezirk sollte außerdem die Zusammenarbeit mit dem Technischen Hilfswerk (THW) und der Feuerwehr intensivieren und Schulungsformate für die Bevölkerung anbieten, um diese auf Katastrophenfälle besser vorzubereiten.

Begründung:

Katastrophenschutz ist eine essenzielle Aufgabe, die nur durch regelmäßige und realistische Übungen gewährleistet werden kann. Großübungen ermöglichen es, die Einsatzbereitschaft und die Effektivität der bestehenden Notfallpläne zu überprüfen und zu verbessern. Die Einbeziehung aller relevanten Ämter und Dezernenten sowie die Zusammenarbeit mit dem Land Berlin sorgt dafür, dass im Ernstfall schnell und effizient gehandelt werden kann. Es reicht nicht, Planspiele und Koordinationsgespräche zu führen. Übungen haben den Sinn, Handlungsweisen in Routine übergehen zu lassen, Fehler im Ablauf zu identifizieren und mögliche Probleme bereits frühzeitig zu erkennen, die sich ansonsten erst im Ernstfall zeigen würden. Nur durch Wiederholung und Beständigkeit, kann man sich hier bestmöglich vorbereiten.

Darüber hinaus ist es wichtig, dass ausreichend Ressourcen für den Katastrophenschutz bereitgestellt werden, um auch in Notfällen eine ausreichende Versorgung der Bevölkerung sicherzustellen. Die kontinuierliche Schulung der Bevölkerung trägt dazu bei, das Bewusstsein und die Vorbereitung für mögliche Katastrophen zu erhöhen. Die Intensivierung der Zusammenarbeit mit dem Technischen Hilfswerk und der Feuerwehr sowie die Einführung von Schulungsformaten für die Bevölkerung stärken zusätzlich die Katastrophenvorsorge und erhöhen die Resilienz der Gesellschaft.

Durch die regelmäßige Durchführung solcher Übungen und Informationskampagnen kann die Sicherheit der Bürger von Treptow-Köpenick nachhaltig gestärkt werden.