Drucksache - IX/0405  

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin beschließt:

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin beschließt, auf Grund der durch die Wiederholungswahl am 12.02.2023 bis zur Klarheit über Mandatsverluste bzw. –gewinne zu berücksichtigenden Fristen sowie die noch nicht geklärten Umstände einer durch die Wiederholungswahl möglichen neuerlichen Konstituierung, den mit Beschluss 0129/10/22, Drs. IX/0262 vom 08.09.2022 festgelegten Sitzungsterminplan 2023 für die Monate Februar und März wie folgt zu ändern:

*  Bei einer Konstituierung i.S.d. BezVG sind die Termine des Ältestenrates in der Februarspalte gegenstandslos. Stattdessen wird zu einer Vorbereitungssitzung eingeladen.

**  Bei einer Konstituierung i.S.d. BezVG gilt für den Termin der Plenarsitzung in der Februarspalte keine Frist für die Einreichung von Anträgen; mündliche Anfragen entfielen für diesen Fall.

Sollte die Terminierung der ersten Sitzung der BVV nach der Wiederholungswahl abhängig sein vom erstmaligen Zusammentritt des Abgeordnetenhauses von Berlin und dieses nach dem 16.03.2023 erstmals zusammentreten, entfallen die hier bis dahin vorgesehenen Sitzungen ebenfalls und der Termin für die Plenarsitzung in der Märzspalte wird entsprechend angepasst.