Drucksache - IX/0391  

 
 
Betreff: Pkw-Stellplätze in der Bölschestraße erhalten – örtliche Gewerbestruktur schützen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfDSGO (B)
Verfasser:Christian Krüger 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Ortsbezüge:Bezirksregion 17 Friedrichshagen
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
26.01.2023 
14. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten Empfehlung
08.02.2023 
15. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten überwiesen   
Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) Empfehlung
19.04.2023 
1. (konstituierende) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) vertagt   
15.05.2023 
2. (außerordentliche, öffentliche) Sondersitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) im Ausschuss abgelehnt   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
29.06.2023 
18. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Anlagen:
Antrag, 17.01.2023, AfD
Beschlussempfehlung, 15.05.2023, SGO

In der Sitzung der BVV am 26.01.2023 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. IX/0391

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Umgestaltung der Bölschestraße dafür Sorge zu tragen, dass die vorhandenen Stellflächen und Stellplätze für den motorisierten Individualverkehr in vollem Umfang erhalten bleiben.

 

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.05.2023 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:11:0) die Ablehnung des Antrages.

 

 

 
 

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